Scholz ersucht «dauerhaften Frieden» in Berg-Karabach

Im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf eine «Verhandlungslösung» und «einen dauerhaften Frieden» gedrungen. Der SPD-Politiker telefonierte nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev.

Scholz habe dabei seine Ablehnung der Anwendung militärischer Gewalt deutlich gemacht und die Bedeutung größtmöglicher Transparenz zur Lage in Berg-Karabach unterstrichen. EU-Ratspräsident Charles Michel habe bei den Bemühungen um Entspannung in der Kaukasusregion die volle Unterstützung der Bundesregierung.

Das autoritär geführte Aserbaidschan hatte Berg-Karabach Ende September nach heftigen Angriffen erobert. Gut 100.000 Einwohner der mehrheitlich armenischstämmigen Bevölkerung sind seither ins Mutterland geflohen.

Ein von der EU erhofftes Vermittlungsgespräch mit Aliyev und Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan am Rande des Europa-Gipfels von 50 Staats- und Regierungschefs in Granada wird es voraussichtlich nicht geben. Aliyev werde wegen der «antiaserbaidschanischen Stimmung» der übrigen Gipfelteilnehmer nicht zum Treffen an diesem Donnerstag kommen, berichtete die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA.