Liberaler und Konservativer bei Wahl in Polen fast gleichauf

Die Polen müssen in einer Stichwahl am 1. Juni über einen neuen Präsidenten entscheiden. In der Nacht veröffentlichte Prognosen sahen den liberalkonservativen Kandidaten Rafal Trzaskowski aus dem Regierungslager von Donald Tusk knapp vorn mit 31,1 Prozent der Stimmen. Karol Nawrocki von der nationalkonservativen PiS erhielt demnach 29,1 Prozent. Da keiner der beiden im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhielt, ist ein zweiter Wahlgang nötig.

Dritter wurde Slawomir Mentzen von der rechtsextremen Konfederacja mit 14,8 Prozent. Auf dem vierten Platz landete der ebenfalls rechtsextreme Grzegorz Braun mit 6,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag Prognosen zufolge bei 66,8 Prozent. Das amtliche Endergebnis wird nicht vor Montagabend erwartet.

Duda scheidet aus dem Amt

Die knapp 29 Millionen Wahlberechtigten waren aufgerufen, einen Nachfolger für den aus dem Amt scheidenden Andrzej Duda zu wählen. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl für das EU- und Nato-Land Polen. Der proeuropäische Regierungschef Donald Tusk braucht einen Sieg seines Kandidaten Trzaskowski, um Reformprojekte voranzubringen. Der bisherige Präsident Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, hatte diese mit seinem Veto gebremst.

Trzaskowski sagte am Wahlabend: «Ich garantiere eine gute Zusammenarbeit mit der Regierung, denn unser Land braucht Ruhe und keine Konflikte.» Nawrocki sagte vor Anhängern in seiner Heimatstadt Danzig, er wolle verhindern, dass in Polen eine Partei das Machtmonopol erhalte. «Wir sind hier und wir werden gewinnen.»

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre. Das Staatsoberhaupt hat mehr Befugnisse als der Bundespräsident in Deutschland. Er repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Regierungschef sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte.