Italien nimmt als Beobachter an Trump-«Friedensrat» teil

Italien will künftig mit einem besonderen Status als «Beobachter» beim sogenannten Friedensrat von US-Präsident Donald Trump dabei sein. Dies kündigte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Rande eines Besuchs in Äthiopien in der Hauptstadt Addis Abeba an. Bislang hatte die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) erklärt, Italien könne aus verfassungsrechtlichen Gründen kein Mitglied werden.

Das stark auf Trump zugeschnittene Gremium war vom US-Präsidenten im vergangenen Monat beim Weltwirtschaftsforum in Davos offiziell aus der Taufe gehoben worden. Aus der Europäischen Union sind als Mitglieder nur Bulgarien und Ungarn dabei. Viele europäische Staaten - auch Deutschland - sehen in dem «Board of Peace» eine Konkurrenz zu den Vereinten Nationen und blieben der Gründung deshalb fern. Aktuell gibt es 26 Mitgliedsstaaten. 

Meloni sagte nun, Italien sei von den USA als «Beobachterland» eingeladen worden, «was unserer Meinung nach eine gute Lösung ist». Angesichts all der Arbeit, die zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten geleistet werden müsse, sei eine italienische und auch europäische Präsenz wichtig. Auf welch personeller Ebene Italien vertreten sei, müsse noch entschieden werden. Die rechte Regierungschefin aus Rom gilt in Europa als eine der Politikerinnen, die guten Zugang zu Trump haben.