Taiwans Präsidentin mahnt zu Frieden in der Taiwanstraße

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat am Nationalfeiertag des demokratischen Inselstaats Frieden in der Taiwanstraße als einzige Lösung für die globale Sicherheit angemahnt. «Den Status quo als größten gemeinsamen Nenner für alle Seiten beizubehalten, ist der entscheidende Schlüssel, um Frieden zu sichern», sagte sie am Dienstag in Taipeh. Die internationale Gemeinschaft müsse verstehen, dass Frieden und Stabilität in der Meerenge zwischen Taiwan und der Volksrepublik China ein unverzichtbarer Bestandteil der globalen Sicherheit seien.

Am 10. Oktober erinnern die Menschen in Taiwan an einen Aufstand von 1911, der im Verlauf zur Gründung der Republik China führte. Die Republik unter Interimspräsident Sun Yat-sen verlor viele Jahre später den Bürgerkrieg gegen die Kommunisten in China und war gezwungen, nach Taiwan zu flüchten. Taiwan mit seinen 23 Millionen Einwohnern trägt heute noch den offiziellen Namen Republik China.

Die von der kommunistischen Partei regierte Volksrepublik China sieht Taiwan als Teil ihres Territoriums an. Die größte Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region sei, dass Tsais Partei «stur an der abspalterischen Haltung von Taiwans Unabhängigkeit» festhalte, sagte Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin am Dienstag in Peking. Taiwan wird seit Jahrzehnten von einer eigenständigen demokratischen Regierung gelenkt. China demonstriert in der Taiwanstraße immer wieder seine militärische Macht. Im September durchflog etwa eine Rekordzahl an Militärflugzeugen die taiwanische Luftüberwachungszone. Ein Krieg in der Region dürfte weitreichende Konsequenzen haben, etwa auch weil die USA Taiwan Unterstützung zugesichert haben.

«Differenzen in der Taiwanstraße müssen friedlich gelöst werden», sagte Tsai. Ihre Regierung habe sich an die Versprechen gehalten, nicht zu provozieren, nicht harsch zu agieren, und sich dem Druck nicht zu beugen. Mit Spannung wird auch die kommende Präsidentenwahl in Taiwan im Januar erwartet, bei der Tsai von der Demokratischen Fortschrittspartei nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten wird.