Nach Wahl in Taiwan: Nauru bricht Beziehungen ab
15.01.2024 - 10:38:22 | dpa.de
Kurz nach der Wahl in Taiwan hat der ostasiatische Inselstaat einen neuen RĂŒckschlag fĂŒr seine internationale Anerkennung hinnehmen mĂŒssen. Die kleine Pazifikinsel Nauru brach ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh ab und erkannte vielmehr Peking und das Ein-China-Prinzip an.
Taiwan werde deswegen umgehend seine Zusammenarbeit stoppen, sagte der taiwanische Vize-AuĂenminister Tien Chung-kwang in Taipeh. «Wir verlangen, dass Nauru sofort seine Botschaft in Taiwan schlieĂt.»
Nauru, das etwa 5600 Kilometer sĂŒdöstlich von Taiwan liegt, gehört zu den kleinsten LĂ€ndern der Welt. Die winzige Republik hat nur rund 12.000 Einwohner. Nauru galt in den 1970er Jahren dank groĂer Vorkommen an Phosphat als extrem reich. Jedoch waren die Reserven in den 1990er Jahren erschöpft - und das Land geriet in eine tiefe Krise. Heute gehört es zu den Ă€rmsten LĂ€ndern der Welt.
Lob aus China
Chinas Regierung begrĂŒĂte Naurus Umdenken. Die Entscheidung zeige, «dass das Ein-China-Prinzip dem Willen des Volkes und dem Trend der Zeit entspricht», hieĂ es aus dem AuĂenministerium in Peking.
Taiwans Vize-AuĂenminister Tien sagte derweil, China habe Politiker der Pazifikinsel zu dem diplomatischen Wechsel verleitet, indem Peking wirtschaftliche UnterstĂŒtzung angeboten habe. Taipeh sieht in dem Manöver auch einen Angriff auf die Demokratie Taiwans.
Erst am Samstag hatten die WĂ€hler in der Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern den VizeprĂ€sidenten William Lai (Lai Ching-te) von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) zum kĂŒnftigen PrĂ€sidenten gewĂ€hlt. Im Parlament verlor die Partei die absolute Mehrheit.
Lai steht fĂŒr die UnabhĂ€ngigkeit Taiwans
Lai und die Fortschrittspartei sind Peking ein Dorn im Auge, da sie fĂŒr eine UnabhĂ€ngigkeit Taiwans stehen. Mittlerweile stellt die Partei zum dritten Mal den PrĂ€sidenten - ein Rekord seit 1996. China zĂ€hlt die Insel zu seinem Gebiet, obwohl diese seit Jahrzehnten eine unabhĂ€ngige und demokratisch gewĂ€hlte Regierung hat. Deshalb kommt es regelmĂ€Ăig zu Spannungen in der fĂŒr die globale Schifffahrt wichtigen Meerenge zwischen der GroĂmacht und der Insel.
Unter Verweis auf das sogenannte Ein-China-Prinzip verlangt Peking, dass andere Staaten keinen offiziellen Austausch mit Taipeh pflegen. Unter Lais VorgĂ€ngerin Tsai Ing-wen verlor Taiwan seit 2016 zehn verbĂŒndete Staaten, die stattdessen mit China ihre diplomatischen Beziehungen aufbauten.
Nach dem Abbruch mit Nauru wird Taiwan nunmehr noch von zwölf Staaten, darunter der Vatikan, als souverĂ€nes Land anerkannt. Nauru hatte seine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan im Juli 2002 schon einmal abgebrochen. 2005 entschied sich die Insel jedoch wieder um, nachdem China seine Versprechungen, das Land zu unterstĂŒtzen, nicht eingehalten hatte.
UnterstĂŒtzung aus Washington
UnterstĂŒtzung fĂŒr Taiwan gab es direkt nach der Wahl gleichwohl aus Washington: Die noch amtierende PrĂ€sidentin Tsai Ing-wen und ihr frisch gewĂ€hlter Nachfolger Lai empfingen eine inoffizielle Delegation aus den USA. Der Besuch kurz nach der Abstimmung sei von «groĂer Bedeutung», sagte Tsai in Taipeh. Dies hebe die felsenfeste Partnerschaft zwischen beiden LĂ€ndern hervor.
Die Delegation mit den beiden frĂŒheren US-Regierungsbeamten Stephen Hadley und James Steinberg war am Samstag in Taipeh eingetroffen. «Wir freuen uns, die US-Taiwan-Beziehung unter der neuen Regierung fortzufĂŒhren und zusammen Frieden und StabilitĂ€t in der TaiwanstraĂe zu wahren», sagte der frĂŒhere US-Sicherheitsberater Hadley. Die Kommunistischen Partei in China hatte gegen den Besuch protestiert.
Nach dem GesprĂ€ch mit der PrĂ€sidentin trafen die beiden US-Amerikaner auch Lai und seine Nummer zwei, Hsiao Bi-khim, die frĂŒher als Taiwans Gesandte in den USA arbeitete. VizeprĂ€sident Lai sagte den GĂ€sten, dass er das Land weiter auf der von Tsai errichteten politischen Grundlage regieren werde. «Wir hoffen, dass die USA Taiwan weiter unterstĂŒtzen werden», sagte der 64-JĂ€hrige.
China will eine «Wiedervereinigung», notfalls auch mit militĂ€rischen Mitteln. In der Meerenge der TaiwanstraĂe zwischen beiden Staaten schickt die Volksbefreiungsarmee seit Monaten fast tĂ€glich Kampfflieger in Richtung Taiwan. Die Lage ist angespannt. Die USA haben Taiwan im Konfliktfall ihre Hilfe zugesichert.
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