Draghi könnte EU-Kommissionspräsident werden

In Italien wird über eine mögliche Kandidatur des ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, für den Chefposten der EU-Kommission spekuliert.

Die renommierte Tageszeitung «La Repubblica» berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise in Brüssel und Paris, dass sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für den 76-Jährigen als Nachfolger von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stark mache. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin könnte dann als Generalsekretärin zur Nato wechseln, hieß es.

Von offizieller Seite gab es dazu keinen Kommentar, auch nicht von Draghi selbst. Aus dem französischen Präsidialamt hieß es nur: «Wir haben nichts dazu zu sagen.» Auch ein Sprecher von der Leyens wollte sich auf dpa-Anfrage nicht äußern. Der Chefposten der EU-Kommission ist nach der Europawahl im Juni neu zu vergeben. Der amtierende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will eigentlich schon länger aufhören. Die Amtszeit des Norwegers wurde von der westlichen Militärallianz schon mehrfach verlängert.

Draghi: EU befinet sich in einem «kritischen Moment» befinde

Draghi war nach seiner Zeit an der Spitze der Zentralbank in seiner Heimat bis Oktober 2022 anderthalb Jahre lang Ministerpräsident, obwohl er keiner Partei angehört. Im Herbst hatte von der Leyen ihn beauftragt, einen Bericht zur Zukunft der Europäischen Union auszuarbeiten. Vor einigen Tagen sprach Draghi davon, dass sich die EU in einem «kritischen Moment» befinde. In mehreren Mitgliedsländern sind derzeit rechtspopulistische Parteien im Auftrieb. Befürchtet wird auch, dass bei einem Wahlerfolg des früheren US-Präsidenten Donald Trump im November 2024 härtere Zeiten auf die EU zukommen.

Der «Repubblica» zufolge hat Macron wegen der Personalien auch schon bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sondiert. Die CDU-Politikerin von der Leyen steht seit 2019 an der Spitze der EU-Kommission. Bislang hat sich die 65-Jährige öffentlich noch nicht dazu geäußert, ob sie weitermachen will. Es wird damit gerechnet, dass von der Leyen bis zum Frühjahr bekanntgibt, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt.