Obama fordert Israel zur Beachtung des Völkerrechts auf

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat Israel nach der Terrorattacke der Islamistenorganisation Hamas vom 7. Oktober zur Besonnenheit bei Militäroperationen aufgefordert.

«Insbesondere kommt es darauf an - wie Präsident (Joe) Biden wiederholt betont hat -, dass Israels Militärstrategie das Völkerrecht beachtet, einschließlich der Gesetze, die darauf abzielen, den Tod oder das Leiden der Zivilbevölkerung so weit wie möglich zu vermeiden», schrieb Obama in einem auf der Seite barackobama.medium.com veröffentlichten Beitrag. Schon jetzt seien Tausende Palästinenser bei der Bombardierung des Gazastreifens ums Leben gekommen, viele von ihnen Kinder. Hunderttausende seien vertrieben worden.

Obama schrieb weiter, nach der «unsäglichen Brutalität» der Hamas habe Israel das Recht, seine Bürger gegen solch mutwillige Gewalt zu verteidigen. Er unterstütze voll und ganz US-Präsident Joe Biden, der Israel bei der «Verfolgung der Hamas, der Zerschlagung ihrer militärischen Kapazitäten und der Erleichterung der sicheren Rückkehr von Hunderten Geiseln zu ihren Familien» Unterstützung zugesagt habe. Wie Biden kürzlich festgestellt habe, seien die USA selbst im Krieg bisweilen hinter ihren hohen Werten zurückgeblieben.

«Könnte Stabilität in der Region untergraben»

Nach dem Massaker der Hamas sei es verständlich, dass viele Israelis von ihrer Regierung verlangten, alles zu tun, was nötig sei, um die Hamas auszurotten und sicherzustellen, dass solche Angriffe nie wieder geschehen, schrieb Obama. «Dennoch beobachtet die Welt genau, wie sich die Ereignisse in der Region entwickeln, und jede israelische Militärstrategie, die die menschlichen Kosten ignoriert, könnte letztlich nach hinten losgehen.»

«Die Entscheidung der israelischen Regierung, eine gefangene Zivilbevölkerung von Nahrungsmitteln, Wasser und Strom abzuschneiden, droht nicht nur eine wachsende humanitäre Krise zu verschlimmern; es könnte auch die palästinensische Haltung für Generationen verhärten und die weltweite Unterstützung für Israel untergraben, Israels Feinden in die Hände spielen und die langfristigen Bemühungen um Frieden und Stabilität in der Region untergraben.» Obama fügte hinzu, daher sei es wichtig, dass diejenigen, die Israel unterstützten, eine Strategie förderten, «die die Hamas außer Gefecht setzt und gleichzeitig weitere zivile Opfer minimieren kann».