Pistorius sucht engen Schulterschluss mit Partnern in Asien

Deutschland und Japan verstärken in einer risikoreich gewordenen Weltlage ihre militärische Zusammenarbeit. Dazu sollen ein Ausbau der Rüstungskooperationen gehören sowie Beratungen im Krisenfall, um Maßnahmen abzustimmen, sagten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein japanischer Amtskollege Shinjiro Koizumi. Die beiden trafen sich auf der Marinebasis Yokosuka in der Nähe der Hauptstadt Tokio.

Pistorius sagte, Deutschland und Japan müssten als Mittelmächte, die zur regelbasierten internationalen Ordnung stehen, «noch enger zusammenrücken und deutlich machen, wofür wir stehen und wie wir das gewährleisten».

Die internationale Gemeinschaft erlebe dramatische Entwicklungen, unter anderem bei der Lage im Nahen Osten, sagte Koizumi. Und: «Angesichts dieser veränderten sicherheitspolitischen Lage ist es kaum noch möglich, allein als einzelnes Land zu reagieren. Die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen gleichgesinnten Ländern wie Japan und Deutschland ist heute größer denn je.»

Pistorius reist zu drei Partnern in Asien 

Pistorius begann in Japan eine mehrtägige Asien-Reise, die ihn auch nach Singapur und Australien führen soll. Erklärtes Ziel ist ein Ausbau der schon bestehenden militärischen und rüstungspolitischen Kooperation mit den strategischen Partnern. 

«Die Erosion der internationalen Ordnung erfordert, dass wir uns mit "like-minded"-Ländern noch enger absprechen», sagte Pistorius zum Auftakt der Reise in Tokio. Er verwies zudem auf das verstärkte Engagement der Bundeswehr. «Bereits in den vergangenen Jahren haben wir unsere personelle Aufstellung in der Region angepasst und die Zahl unserer Verbindungsoffiziere in verschiedenen Gremien im Indopazifik erhöht», sagte er.

Japan ist Teil der Staatengruppe, die die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg unterstützt («UDCG») und demonstriert damit Bereitschaft, sich in Europa zu engagieren. 

So wie für Deutschland die russische Bedrohung Thema ist, so spürt Japan eine Bedrohung aus Nordkorea, das von Russland unterstützt wird und seinerseits Soldaten für den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine stellt. 

Themen: Sicherung der Seewege und Völkerrecht 

Bei der Reise von Pistorius soll es um Fragen der internationalen Ordnung, die Sicherung der Seewege, die Wahrung des Völkerrechts und die Bedeutung der Region für die globale Wertschöpfung und Lieferketten gehen. 

Politischen Leitlinien folgend hat die Bundeswehr in den vergangenen Jahren verstärkt an Übungen im indopazifischen Raum teilgenommen. Die Bundesregierung geht dabei davon aus, dass Sicherheit in Europa und die Sicherheit im Indopazifik untrennbar miteinander verbunden sind.

Pistorius hat in seiner Delegation auch Chefs großer deutscher Rüstungsunternehmen, darunter Airbus Defence, Diehl, MBDA, Rohde & Schwarz, Quantum Systems und TKMS. Am Rande der Reise werden auch Gespräche mit Vertretern der Gastgeber geführt. 

Rüstungskooperation mit Japan fehlt noch der Schwung

Als aussichtsreich im Falle Japans gilt eine Zusammenarbeit bei den neuen, unbemannten System des Militärs sowie im Computerbereich. So wird mit Interesse verfolgt, ob und wie das japanische Unternehmen Fujitsu den Supercomputer der Zukunft ohne Abhängigkeiten von China und den USA bauen könnte. 

Bei Rüstungsgeschäften hat Deutschland Japan bereits 2010 den Nato-Staaten gleichgestellt. Exporte sind somit wesentlich vereinfacht, ohne dass bisher allerdings besonderer Schwung in die Kooperation gekommen wäre. Aus deutscher Sicht ist die japanische Rüstungsbranche noch wenig international ausgerichtet.

Seit 2021 gibt es auch eine Grundlage dafür, mit Japan geheime Daten über Waffensysteme auszutauschen. Das deutsche Angebot von Kooperationen - also der gemeinsame Bau von Waffensystemen oder gegenseitige Zulieferungen - ist dabei auch eine Alternative zum Geschäftsmodell der US-Unternehmen. Diese verkaufen ihre Systeme oftmals als sogenannte Blackbox. Dabei gilt, dass Kunden das System beschaffen und nutzen - aber es technisch nicht vollständig verstehen.