Gedenken an Nawalny: Moskau weist Vergiftungsvorwurf zurück

Zwei Jahre nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny haben in Russland und anderen Ländern viele Menschen an den Oppositionsführer erinnert. In Moskau legten Angehörige, darunter seine Mutter, Blumen am Grab auf dem Borissowskoje Friedhof nieder. Trotz teils heftigen Schneefalls und eines von den Behörden verbreiteten Klimas der Angst und Einschüchterung erinnerten viele Menschen an ihr Idol für ein freies Russland, für das der Gegner von Kremlchef Wladimir Putin gekämpft hatte. 

Nach Angaben des im ausländischen Exil arbeitenden Nawalny-Teams waren Gedenkveranstaltungen in mehr als 20 Staaten geplant. Allein in Deutschland sollte in einem Dutzend Städten erinnert werden, darunter in Berlin, Hamburg und Leipzig. 

Nawalny war am 16. Februar 2024 in einem Straflager in der Arktisregion umgekommen. Seine Witwe, Julia Nawalnaja, wirft Putin Mord vor. Nawalny galt als prominentester Gegner Putins, auch weil er Korruptionsfälle aufdeckte und dessen nach außen getragenen konservativen Werte als hohl entlarvte.

In Russland waren Kundgebungen wie immer verboten. Trotzdem legten in vielen Städten Menschen Blumen an Gedenkstätten für die Opfer politischer Verfolgung nieder - ungeachtet der teils auffälligen Polizeipräsenz. In St. Petersburg und Wolgograd gab es Berichte über jeweils eine Festnahme.

Kreml weist Mordvorwürfe zurück

Julia Nawalnaja, die die politische Arbeit ihres Mannes fortsetzt, geht davon aus, dass ihr Mann nach mehreren misslungenen Anschlägen mit einem Nervengift im Straflager getötet wurde. Schon 2020 hatte Nawalny knapp ein Attentat mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok überlebt.

Der Kreml weist die Giftmord-Vorwürfe – zuletzt unter anderem auch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) – zurück. «Wir akzeptieren solche Anschuldigungen natürlich nicht, wir sind mit ihnen nicht einverstanden, wir halten sie für voreingenommen und unbegründet», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. 

Laut Wadephul soll Nawalny mit dem Gift eines Pfeilgiftfrosches getötet worden sein, dies hätten Analysen der sterblichen Überreste Nawalnys ergeben. Genaue Details dazu wurden zunächst nicht präsentiert.

Nawalnaja: Wahrheit von Nawalnys Tod nun bekannt 

Dagegen betonte Nawalnaja in einem Instagram-Beitrag, dass es nun Klarheit gebe über die Todesursache. «Zwei Jahre. Die Wahrheit haben wir ergründet, und die Gerechtigkeit werden wir auch eines Tages erreichen», schrieb sie vor einem am Abend in Paris geplanten Auftritt bei einer Kundgebung. Sie unterlegte den Post mit dem Lied «My Way» von Frank Sinatra.

Nawalnaja hatte am Samstag in München mit Wadephul am Rande der Sicherheitskonferenz Laborergebnisse bekanntgegeben, denen zufolge ihr Mann mit dem Nervengift getötet worden sein soll. Wadephul zeigte sich schockiert, er sprach von Vergiftung. Nur der russische Staat habe «Möglichkeit, Motiv und Mittel» gehabt, den Oppositionellen zu vergiften, bekräftigte das Auswärtige Amt auch am Montag.

Die russischen Behörden behaupten hingegen seit langem, dass Nawalny eines natürlichen Todes gestorben sei. Sie hatten seine Leiche trotz Bitten von Nawalnys Mutter tagelang nicht herausgegeben. Deshalb wurde befürchtet, dass etwaige Giftspuren womöglich nicht mehr nachgewiesen werden können. Unklar ist, wie die Gewebeproben Nawalnys in den Westen gelangt sind.

Amnesty fordert Aufklärung der Todesumstände

Menschenrechtler kritisieren, dass es in Russland keine Aufklärung gab. «Bis heute vertuschen die russischen Behörden die Umstände seines Todes», erklärt Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Zugleich führe der Machtapparat eine «gnadenlose Kampagne» gegen Anhänger Nawalnys. Seine Anwälte sind inhaftiert. «Diese systematische Repression zeigt, wie kompromisslos der russische Staat gegen jede Form friedlicher Kritik vorgeht», sagte sie. 
 
Duchrow appellierte an die russischen Behörden, die Inhaftierten freizulassen und «ungerechtfertigte Verurteilungen» aufzuheben. Zugleich forderte sie die Bundesregierung dazu auf, politisch verfolgten Menschen aus Russland zu helfen, etwa durch flexible Visa- und Aufenthaltsregelungen.

Tausende politische Gefangene

Nawalny war einer von Tausenden politischen Gefangenen in Russland, von denen Putin bisher nur einige im Tausch mit im Westen inhaftierten Russen freigelassen hat. Menschenrechtler sehen viele Gefangene in Lebensgefahr in den russischen Straflagern - aufgrund von Folter oder anderer als menschenunwürdig kritisierten Umstände.

Die Menschenrechtsorganisation Memorial geht davon aus, dass Russland mindestens 5.027 Menschen wegen politischer Motive in Gefangenschaft hält. Memorial führt eine namentliche Liste. «Das ist eine minimale Schätzung. Wir gehen davon aus, dass es in Wirklichkeit mindestens doppelt so viele Gefangene geben könnte», hieß es in einer Mitteilung.