Kiew, GesprÀchsbereitschaft

Kiew signalisiert GesprÀchsbereitschaft mit Moskau

25.07.2024 - 05:00:43

Der ukrainische Außenminister ist in Peking auf der Suche nach einer diplomatischen Lösung. Selenskyj lobt China demonstrativ. Moskau reagiert abwartend auf Interesse Kiews an GesprĂ€chen.

  • Russland reagiert abwartend auf ukrainische GesprĂ€chsbereitschaft - Foto: Sergei Bobylev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

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  • Außenminister Kuleba sucht in China nach einem Ansatz fĂŒr eine diplomatische Lösung. - Foto: Uncredited/Ukraine Ministry of Foreign Affairs/AP

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Russland reagiert abwartend auf ukrainische GesprĂ€chsbereitschaft - Foto: Sergei Bobylev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpaAußenminister Kuleba sucht in China nach einem Ansatz fĂŒr eine diplomatische Lösung. - Foto: Uncredited/Ukraine Ministry of Foreign Affairs/AP

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hat sich im Zuge einer Reise seines Außenministers Dmytro Kuleba zum Russland-VerbĂŒndeten China optimistisch zu möglichen diplomatischen Fortschritten geĂ€ußert. «Es gibt ein klares Signal, dass China die territoriale IntegritĂ€t und SouverĂ€nitĂ€t der Ukraine unterstĂŒtzt», sagte Selenskyj. 

Der ukrainische Außenminister ist derzeit in Peking, um ukrainische und chinesische Positionen fĂŒr eine diplomatische Lösung in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine anzunĂ€hern. Kuleba bestĂ€tigte dabei auch ein Interesse Kiews an GesprĂ€chen mit Moskau. Bislang hat der Kreml darauf abwartend reagiert.

China ist der wichtigste VerbĂŒndete Russlands. Peking wird daher ein großer Einfluss auf Entscheidungen in Moskau zugeschrieben. Selenskyj lobte, dass China das Versprechen von Staats- und Parteichef Xi Jinping einhalte, keine Waffen an Russland zu liefern. Er warte auf die RĂŒckkehr Kulebas fĂŒr weitere Erkenntnisse.

Antwort auf GesprÀchsangebot: Kreml beharrt auf Kriegszielen

Kremlsprecher Dmitri Peskow nahm die von Kiew signalisierte GesprĂ€chsbereitschaft ĂŒber einen Frieden skeptisch auf. Russland werde seine Kriegsziele voll durchsetzen, sagte er. «Ob durch die militĂ€rische Spezialoperation oder durch Verhandlungen - wir haben keine Alternative zum Erreichen unserer Ziele. Und wir werden sie auf jeden Fall erreichen», sagte Peskow. 

NatĂŒrlich sei der Verhandlungsweg vorzuziehen, doch GesprĂ€che wĂŒrden dadurch erschwert, dass Selenskyj als PrĂ€sident der Ukraine keine Legitimation besitze, behauptete er einmal mehr. Kiews Versuche, ĂŒber Peking eine diplomatische Lösung voranzutreiben, wertete er als Notlage der Ukraine.

Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin hatte als Kriegsziele einen Verzicht der Ukraine auf den Beitritt zur Nato und auf mehrere Gebiete im Osten und SĂŒdosten des Landes genannt. So fordert Moskau den RĂŒckzug ukrainischer Truppen aus den Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja. Zudem bleibt Moskau bei der Forderung nach einer «Entnazifizierung der Ukraine», worunter im Kreml wohl die Einsetzung einer von Russland abhĂ€ngigen Regierung in Kiew gemeint ist.

Kiew wiederum hatte einen RĂŒckzug russischer Truppen von ukrainischem Gebiet gefordert. Die jĂŒngsten Initiativen von Außenminister Kuleba deuten aber auf mögliche Kompromissbereitschaft der Ukrainer hin. Bei seiner Reise nach China hatte Kuleba versucht, einen eigenen Friedensplan mit der von Peking offerierten diplomatischen Lösung des Konflikts zu koordinieren. Dabei hatte er direkte GesprĂ€che mit Moskau als Ziel genannt. 

Kreml sieht ErnĂŒchterung in Kiew, Selenskyj verspricht StĂ€rkung der Front

Bisher seien ihm die Details des Angebots unklar, sagte Peskow dazu. Es sei aber offensichtlich, dass die ukrainische FĂŒhrung in Schwierigkeiten sei. «FrĂŒher oder spĂ€ter wird - vielleicht nicht so schnell wie von uns erhofft - die Zahl der Leute steigen, die versuchen, nĂŒchtern auf das Geschehen zu blicken.» 

Selenskyj erklĂ€rte in seiner Abendbotschaft dazu nur, dass die Ukraine neben diplomatischen BemĂŒhungen auch die Front weiter stĂ€rke. Er habe mit Verteidigungsminister Rustem Umerow ĂŒber die weitere Versorgung der Kampfeinheiten gesprochen. Details nannte er nicht.

Vorfall an der Front: Kiews Soldaten schießen aufeinander

ZunĂ€chst einmal schwĂ€chte sich das ukrainische MilitĂ€r aber selbst: Bei einer Schießerei zwischen ukrainischen Soldaten im Frontgebiet Charkiw kamen drei MĂ€nner ums Leben, vier weitere wurden verletzt. Die Verletzten seien ins Krankenhaus gebracht worden, ihr Zustand sei ernst, teilte das Bataillon Chortyza auf Telegram mit. Als Grund fĂŒr die Schießerei werden persönliche Differenzen zwischen den Beteiligten angegeben.

In dem Krieg kommt es auf beiden Seiten immer wieder dazu, dass sich Soldaten einer Kriegspartei gegenseitig angreifen. Solche FÀlle zeugen nach Ansicht von MilitÀrexperten von einer niedrigen Kampfmoral und Disziplin der entsprechenden Einheiten.

Kreml wechselt Luftwaffenchef aus

Aber auch fĂŒr Russland lĂ€uft nicht alles nach Plan, worauf Änderungen an der FĂŒhrungsspitze der LuftstreitkrĂ€fte hindeuten. Neuer Luftwaffenchef sei Sergej Kobylasch, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Kobylasch befehligte bislang die Flotte der russischen Langstreckenbomber. Die Ukraine wirft dem aus Odessa stammenden General den Beschuss von StĂ€dten und anderen zivilen Objekten vor. Kobylaschs Nachfolger als Befehlshaber bei den Langstreckenbombern wird General Sergej Kuwaldin. Über die weitere Verwendung des bisherigen Luftwaffenchefs Sergej Dronow ist nichts bekannt.

 

@ dpa.de