UN-Expertin lobt Reintegration in Deutschland

Eine UN-Expertin hat Deutschlands Programme zur Rückführung und Reintegration von Staatsbürgern aus Konfliktgebieten wie Syrien gelobt. Deutschland habe gezeigt, dass die Rückführung sowohl praktisch als auch durchführbar sei, stellte Fionnuala Ní Aoláin Donnerstag in Genf fest. Sie ist UN-Sonderberichterstatterin für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus.

Sie hob hervor, dass in Deutschland auf vielen Ebenen an der Deradikalisierung von Menschen gearbeitet wird, die sich zeitweise terroristischen Gruppen angeschlossen haben, vor allem in Syrien und im Irak. So könne eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft gelingen. Sie lobte die Bemühungen, das immense Maß an Straflosigkeit hinsichtlich der von der Terrorgruppe «Islamischer Staat» begangenen Verbrechen zu bekämpfen.

Ní Aoláin berichtet an den UN-Menschenrechtsrat. Die irische Jura-Professorin hatte nach einem Besuch des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba im Juni Schlagzeilen gemacht. Sie bezeichnete die Behandlung der dort verbliebenen Insassen als «grausam, unmenschlich und herabwürdigend» und forderte die Schließung des berüchtigten Lagers.