Netanjahu: «An der Schwelle» zu Abkommen mit Saudi-Arabien

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht eine Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit Saudi-Arabien in Reichweite. «Ich glaube, dass wir an der Schwelle zu einem (...) historischen Frieden zwischen Israel und Saudi-Arabien stehen», sagte Netanjahu heute vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. «So wie wir die Abraham-Abkommen unter der Führung von Präsident Trump erreicht haben, glaube ich fest daran, dass wir den Frieden mit Saudi-Arabien unter der Führung von Präsident Biden erreichen können.» Dies würde «einen neuen Nahen Osten schaffen».

Gleichwohl sprach er sich gegen ein «Vetorecht» der Palästinenser in dem Prozess aus. «Wir dürfen den Palästinensern kein Vetorecht über die Beziehungen Israels zu den arabischen Staaten einräumen», sagte Netanjahu. Er argumentierte: «Wenn die Palästinenser sehen, dass sich der größte Teil der arabischen Welt mit Israel versöhnt hat, werden sie den Weg des echten Friedens einschlagen.»

Kronprinz: «Zum ersten Mal etwas wirklich Ernsthaftes»

Am Mittwoch hatte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman in einem Interview bestätigt, dass beide Länder auf dem Weg einer Normalisierung ihrer Beziehungen sind. «Wir kommen dem jeden Tag näher, es scheint zum ersten Mal etwas wirklich Ernsthaftes zu sein», sagte der Kronprinz. Dabei betonte er jedoch, eine Übereinkunft hänge maßgeblich vom Umgang Israels mit den Palästinensern ab.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ging gestern bei seiner Rede vor der UN nicht direkt auf die Annäherung ein, machte jedoch deutlich: «Wer glaubt, dass im Nahen Osten Frieden herrschen kann, ohne dass das palästinensische Volk in den Genuss seiner vollen und legitimen nationalen Rechte kommt, der irrt sich».

Offiziell hat Riad keine Beziehungen zu Israel, verdeckt arbeiten beide Länder aber in Sicherheitsfragen schon länger zusammen. Eine förmliche Annäherung schien jahrzehntelang so gut wie ausgeschlossen. Die USA sind Schutzmacht Israels und auch für Saudi-Arabien ein wichtiger Verbündeter. Für einen möglichen Durchbruch gibt es noch viele offene Fragen und hohe Hürden. Dazu zählt auch Israels rechts-religiöse Regierung, bei der Zugeständnisse an die Palästinenser nur sehr schwer durchsetzbar wären.