Scholz und nordische Länder sichern Ukraine weitere Hilfe zu

Angesichts der russischen Offensive im Nordosten der Ukraine haben Deutschland und die nordischen Länder der Ukraine weitere Waffenlieferungen zugesichert. «Wir sind geeint in unserer Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriff», versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen und Island im schwedischen Stockholm. «Wir werden die Ukraine weiter unterstützen - so lange wie nötig.» 

Noch klarer wurde auch Finnlands Regierungschef Petteri Orpo. Die Lage auf dem Schlachtfeld sei kritisch und es sei an der Zeit, zu reagieren und mehr zu tun. «Wir wollen kein neues Mariupol in Charkiw sehen. Deshalb muss jedes einzelne Land im Westen, in der Europäischen Union sofort alles tun, was es kann.» Die russischen Truppen haben vor wenigen Tagen eine Offensive in der Region um Charkiw gestartet und setzen die ukrainischen Streitkräfte dort massiv unter Druck.

Keine konkreten neuen Zusagen

Konkrete neue Zusagen etwa von Patriot-Flugabwehrsystemen gab es bei dem Treffen in Stockholm aber zunächst nicht. Die Bundesregierung versucht derzeit weitere Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine zu organisieren. Deutschland hat kürzlich ein weiteres bereitgestellt und damit insgesamt drei geliefert. Sechs bis sieben weitere werden aber noch akut benötigt. Neben Deutschland verfügen sechs weitere EU-Länder über diese Systeme US-amerikanischer Bauart - darunter Schweden, das vier hat. Das letzte System wurde erst 2022 stationiert.

Der schwedische Regierungschef, Ulf Kristersson, wollte sich aber noch nicht festlegen, welche weitere Unterstützung sein Land zur Verfügung stellt. «Wir haben bereits Teile der Luftverteidigung übernommen und werden dies auch weiterhin tun. Wie genau und in welchem Umfang wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben», sagte er. 

«Unerträglicher Druck» auf Ukraine

Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sagte, die Hilfe für die Ukraine habe oberste Priorität. «Der Druck auf die Ukraine ist unerträglich.» Sie lobte ausdrücklich die deutsche Patriot-Lieferung. «Das sind sehr wichtige Lieferungen, aber wir müssen noch mehr tun, wir müssen die Ukraine weiter unterstützen, damit sie sich selbst und den Rest Europas verteidigen kann.»

Die Regierungschefs besuchten unter anderem mit dem Kanzler auch den Technologiekonzern Ericsson. Am Dienstag wird Scholz seinen Schweden-Besuch fortsetzen und Ministerpräsident Ulf Kristersson zu einem bilateralen Gespräch treffen.