Biden verschiebt Deutschland-Besuch - neuer Termin unklar

Nach der Verschiebung des Deutschland-Besuchs von US-Präsident Joe Biden wegen Hurrikan «Milton» gibt es noch keine Information darüber, wann die Reise nachgeholt werden soll. Biden sagte, er wolle dazu mit Bundeskanzler Olaf Scholz telefonieren. «Ich werde heute mit meinem Freund, dem deutschen Bundeskanzler, sprechen, und wir werden versuchen, eine Lösung zu finden», sagte Biden bei einer kurzen Ansprache zu dem herannahenden Hurrikan «Milton» im Weißen Haus am Dienstag. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte Verständnis für die Entscheidung. «Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen», sagte er in der Sendung «RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz», die am Abend ausgestrahlt werden sollte. Es wäre «ein sehr wichtiges Treffen» geworden, aber es werde ja nachgeholt.

Biden war gefragt worden, ob er die ursprünglich von für Donnerstag bis Dienstag geplanten Reisen nach Deutschland und Angola nachholen werde. Biden sagte, er habe immer noch vor, all die Orte und Konferenzen zu besuchen, denen er zugesagt habe. Aus dem Bundespräsidialamt hieß es, die Regierungszentrale in Washington hoffe auf eine zeitnahe Verschiebung. Man sei in Gesprächen mit der US-Seite über die Terminfindung, sagte eine Sprecherin. 

Auch US-Außenminister Antony Blinken sagte seine Deutschlandreise ab. Blinken werde vom Außenministertreffen der Asean-Staaten in Laos in die Hauptstadt Washington zurückkehren, erklärte Ministeriumssprecher Matthew Miller. 

Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, dass Biden wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans «Milton» seine Reise nach Deutschland und Angola verschiebt. Die US-Regierung nannte keine Details dazu, wann Biden, dessen Amtszeit im Januar endet, die Reisen nachholen wolle. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit bedauerte die Verschiebung des Besuchs. Die Bundesregierung habe aber «natürlich Verständnis aufgrund der Situation in Florida», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Das Weiße Haus hat uns vorab informiert.» 

Biden hatte umfangreiches Programm in Deutschland geplant

Biden wollte eigentlich am späten Donnerstagabend in Deutschland landen. Es wäre der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit gewesen. Biden hatte 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt. 

In Berlin waren unter anderem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Kanzler geplant. Am Samstag wollte Biden dann weiter nach Ramstein reisen. Dort sollte ein Ukraine-Gipfel stattfinden, zu dem Biden eingeladen hatte. An dem Treffen sollten etwa 50 Nato-Mitgliedstaaten und weitere Verbündete der Ukraine teilnehmen, teilweise auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Das Pentagon bestätigte, dass der US-Präsident nicht persönlich in Ramstein sein werde. Offen ist nun, ob der Gipfel abgesagt oder ohne Biden stattfinden wird. Möglich wäre auch, dass er virtuell teilnimmt. 

Im Anschluss an den Deutschlandbesuch stand für den US-Präsidenten eigentlich die Weiterreise nach Angola im südwestlichen Afrika auf dem Programm.

Absage deutete sich bereits an

Bereits am Montag war bei der täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus die Frage aufgekommen, ob Biden wegen des Hurrikans eine Verschiebung seiner Pläne erwäge. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre hatte darauf ausweichend geantwortet. Biden war zuletzt wegen seines Umgangs mit Hurrikan «Helene» unter Druck geraten. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte dem Demokraten und dessen Vize Kamala Harris vorgeworfen, nicht genug für die Sturmopfer zu tun. Harris tritt bei der Präsidentenwahl am 5. November gegen Trump an. 

Die Absage der Deutschlandreise ist nicht Bidens erste Planänderung aufgrund drängender Probleme in den USA. Vor rund anderthalb Jahren sagte er wegen des Schuldenstreits im US-Kongress eine geplante Reise nach Papua-Neuguinea und Australien ab. 

Florida gerade erst von «Helene» getroffen

«Milton» ist bereits der zweite gefährliche Hurrikan innerhalb kürzester Zeit, der die USA trifft. Nur anderthalb Wochen nach dem Eintreffen des tödlichen Hurrikans «Helene» an der Westküste Floridas hatte «Milton» am Montag im Golf von Mexiko an Stärke gewonnen und wurde zeitweise zu einem Hurrikan der höchsten Kategorie hochgestuft. «Milton» soll Meteorologen zufolge zwar wieder an Stärke verlieren - aber am Mittwoch immer noch mit Windgeschwindigkeiten um die 200 Kilometer pro Stunde die Westküste Floridas treffen.

Florida kämpft dabei immer noch mit den Schäden, die «Helene» hinterlassen hat. Der Sturm traf als Hurrikan der zweithöchsten Kategorie im Nordwesten Floridas auf Land. Er schwächte sich dann ab, sorgte auf seinem Weg Richtung Norden aber für schwere Überschwemmungen und Zerstörung. Weit mehr als 200 Menschen in sechs Bundesstaaten kamen ums Leben.