Häuser von Politikern in Nepal brennen - Regierungschef geht

In Nepal ist es trotz der Aufhebung eines umstrittenen Verbots für Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram wieder zu gewaltsamen Protesten gekommen. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Landesteilen setzten aufgebrachte Menschen die Wohnsitze und Büros mehrerer Minister sowie anderer Politiker in Brand und griffen sie mit Steinen an, wie die Zeitung «The Kathmandu Post» und andere lokale Medien berichteten. Wegen der schweren Unruhen, die Montag ausgebrochen waren, trat Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurück. 

Frau von Ex-Premier bei Angriff schwer verletzt

Ziel der Angriffe wurden den Berichten zufolge auch Privathäuser Olis sowie des früheren Premiers Jhalanath Khanal. Die Frau Khanals sei dabei schwer verletzt worden, sie befinde sich in einem kritischen Zustand, sagte ein Arzt der behandelnden Klinik der Deutschen Presse-Agentur. Er widersprach damit Berichten der nepalesische Nachrichtenplattform «Kharbub», wonach die Frau an den Folgen ihrer Verletzungen gestorben sei. 

Auf nicht verifizierten Videos war zudem zu sehen, wie Flammen am Haus von Präsident Ram Chandra Paudel sowie seines Büros aufstiegen. Auch über dem Parlamentsgebäude bildeten sich dichte Rauchwolken: Videobilder zeigten tanzende junge Menschen, die auf dem Gelände unter anderem den Rücktritt Olis feierten. Ebenso wurden Polizeistellen angezündet. 

Zu den Angriffen in Kathmandu kam es trotz einer Ausgangssperre in mehreren Stadtteilen. Die Armeeführung, Regierungsvertreter und Polizei riefen die Bürger auf, Ruhe zu bewahren. 

Tote und Verletzte bei Demonstrationen

Die Proteste hatten sich entzündet, nachdem die Regierung des Himalaya-Staates in der vergangenen Woche 26 Online-Netzwerke verboten hatte. Sie wollte die Dienste dadurch zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße getrieben. 

Am Montag hatte es bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei in Kathmandu und anderswo mindestens 19 Tote gegeben. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Den Berichten nepalesischer Medien zufolge hatte die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und scharfe Munition eingesetzt. 

Es sei die höchste Zahl an Toten bei Protestaktionen an einem Tag in Nepal seit vielen Jahren gewesen, schrieb der Südasien-Experte Michael Kugelman auf X. «Das ist ein wichtiger Moment für ein Land, in dem Wut auf die breitere politische Klasse in den vergangenen Jahren zugenommen hat.» Die Ereignisse bezeichnete er einen «lauten und tragischen Weckruf». 

Sperrung der Online-Netzwerke ist nicht der einzige Grund

Die Proteste richteten sich nicht nur gegen die Sperrung der Online-Netzwerke, die die Regierung mittlerweile aufgehoben hat. Die Teilnehmer prangern auch weit verbreitete Korruption im Staat sowie Vetternwirtschaft an. 

Das Büro des Ministerpräsidenten zitierte Oli damit, er wolle mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen. Zuvor waren schon mehrere Minister, darunter der Innenminister zurückgetreten. Der 73-jährige Oli war seit vergangenem Jahr im Amt des Regierungschefs, das er bereits mehrmals innegehabt hatte.

Nepal hat rund 30 Millionen Einwohner. Die parlamentarische Demokratie ist jung. Von 1996 bis 2006 herrschte Bürgerkrieg, die jahrhundertealte Monarchie wurde 2008 abgeschafft.