Macron will Anti-IS-Koalition auch gegen Hamas

Die internationale Koalition gegen die IS-Miliz soll nach Ansicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch die islamistische Hamas ins Visier nehmen. «Frankreich ist bereit dafür, dass die internationale Anti-IS-Koalition, in deren Rahmen wir uns für unseren Einsatz im Irak und Syrien engagieren, auch gegen die Hamas kämpfen kann», sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. Unter Führung der USA wurde 2014 eine internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegründet; gemeinsam mit lokalen Gruppen gelang es dann, den IS im Irak und später in Syrien militärisch zu besiegen. Er verübt aber weiterhin Anschläge.

«Ich schlage es unseren internationalen Partnern vor, ich hab es bei ihnen heute Morgen erwähnt, dass wir eine regionale und internationale Koalition bilden könnten, um gegen die Gruppen zu kämpfen, die uns alle bedrohen.» Er glaube, dies sei im Interesse Israels und dessen Sicherheit, aber ebenso im Interesse einiger Nachbarländer, die von denselben oder verwandten Gruppen bedroht würden. Macron sicherte Netanjahu Frankreichs Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus zu - den gemeinsamen Feind, wie er es nannte.

Macron mahnt: Kein unverantwortliches Risiko eingehen

Er mahnte zugleich, man müsse den Kampf führen, ohne dass er sich auf die ganze Region ausdehne. «Ich warne hier die Hisbollah, das iranische Regime, die Huthi im Jemen, und alle Gruppen, die in der Region Israel bedrohen, nicht das unverantwortliche Risiko einzugehen und neue Fronten zu eröffnen. Das würde die Tür zu einem regionalen Flächenbrand öffnen, bei dem jeder als Verlierer dastehen würde.» Dies sei eine Notwendigkeit für alle Völker der Region. «Lassen Sie uns alles tun, um nicht noch mehr Tränen zu den Tränen und Blut zu dem Blut hinzuzufügen.»

Macron mahnte zugleich zur Einhaltung humanitärer Grundsätze beim Kampf gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen. «Der Kampf muss gnadenlos sein, aber nicht ohne Regeln, denn wir sind Demokratien, die gegen Terroristen kämpfen, Demokratien also, die das Kriegsrecht respektieren und den humanitären Zugang gewährleisten», sagte Macron.

Er führte aus, Demokratien nähmen keine Zivilisten ins Visier, weder in Gaza noch anderswo. Er forderte die Versorgung von Krankenhäusern im Gazastreifen mit Strom. Netanjahu bekräftigte, Israel wolle «alles tun, um palästinensische Zivilisten aus der Gefahrenzone herauszuhalten» und warf der Hamas erneut vor, Zivilisten davon abzuhalten, in eine «sichere Zone» im Gazastreifen zu gelangen.

Netanjahu zieht Parallelen zum Zweiten Weltkrieg

Netanjahu bedankte sich bei Macron für seinen Besuch. «Wie im Zweiten Weltkrieg, als die Alliierten den französischen Widerstand gegen die Nazis voll unterstützten, schließt sich heute die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung Israels zusammen», sagte Netanjahu und verglich die Taten der islamistischen Hamas erneut mit dem Holocaust. «Die Hamas hat geschlachtet, die Hamas hat geköpft, die Hamas hat Babys bei lebendigem Leib verbrannt, die Hamas hat vergewaltigt, die Hamas hat Geiseln entführt.»

«Die Barbarei der Hamas bedroht nicht nur die Juden, sie bedroht den Nahen Osten, sie bedroht die Region, sie bedroht Europa, sie bedroht die Welt», sagte Netanjahu weiter. Die Hamas müsse zerstört werden.

Macron forderte zudem, eine politische Lösung im Nahostkonflikt müsse gefunden und der Friedensprozess fortgesetzt werden. «Die Stabilität der Region und die Rückkehr zur Normalisierung werden nur dann gewährleistet sein, wenn Israels Antwort auf die Gewalt unerbittlich, aber auch politisch ist, indem es das legitime Recht der Palästinenser auf einen Staat akzeptiert.» Die Sicherheit Israels, der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus, die Achtung des humanitären Rechts und die Eröffnung eines politischen Horizonts seien untrennbar miteinander verbunden. Am Nachmittag will Macron mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Gespräche mit weiteren arabischen Partnern aus der Region sind möglich.