Macron pocht auf Zweistaatenlösung

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nach Vereinbarung einer Waffenruhe für den Gazastreifen die Bedeutung einer Zweistaatenlösung hervorgehoben. Die Ereignisse hätten gezeigt, dass der einzige Ausweg aus der dauerhaften Instabilität der Region die Erkenntnis sei, dass es auch politischer Lösungen bedürfe. «Es ist sehr klar, dass die Lösung darin liegt, das legitime Recht der Palästinenser auf einen Staat anzuerkennen und die Möglichkeit, in Frieden auf einem unabhängigen und anerkannten Gebiet zu leben (...)», sagte Macron der libanesischen Zeitung «L'Orient Today». 

Macron traf am Morgen zu einem Besuch in der libanesischen Hauptstadt Beirut ein. Er wollte dort mit dem neu gewählten Präsidenten Joseph Aoun und dem designierten Regierungschef Nawaf Salam zusammentreffen.

Macron will neue politische Führung in Beirut stärken

Die kommenden Wochen seien entscheidend, um die Situation im Libanon zu stabilisieren und den Übergang in Syrien zu gestalten. Zudem müsse es einen strukturierten Dialog mit dem Iran geben über die Kontrolle von dessen Fähigkeiten im nuklearen Bereich und hinsichtlich ballistischer Raketen, so Macron weiter. 

Hintergrund für den Besuch Macrons im Libanon ist nach Angaben des Élysée-Palasts die Stärkung des neu gewählten Präsidenten und einer neuen Regierung. Das Land hat Jahre der Instabilität und politischen Lähmung hinter sich. Hinzu kam der Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hisbollah, der im November mit einer wackeligen Waffenruhe vorläufig endete. 

Libanons Übergangsministerpräsident Nadschib Mikati sagte nach einem Treffen mit Macron, er habe mit dem französischen Präsidenten über wirtschaftliche Unterstützung und Hilfe beim Wiederaufbau gesprochen.

Auch UN-Generalsekretär António Guterres ist derzeit im Libanon. Er besuchte am Morgen das Hauptquartier der UN-Friedenstruppe Unifil in der Stadt Nakura. Die Blauhelme sollen das Abkommen zwischen Israel und der Hisbollah überwachen.