Hegseth: Massie beantragt erneut Amtsenthebung im US-Kongress

Massie beantragt erneut Amtsenthebung Hegseths

Der republikanische US-Abgeordnete Thomas Massie hat im Kongress erneut einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Er begründet den Vorstoß mit Hegseths Amtshandlungen im Iran-Krieg und bei weiteren Militäreinsätzen.

Vorwürfe wegen Militäreinsätzen

Massie wirft Hegseth unter anderem rechtswidrige Kriegsführung gegen den Iran vor. Der Minister habe dabei auch Gesetze zum Schutz von Zivilisten missachtet.

Außerdem kritisiert der Abgeordnete die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik. Für diese Einsätze gebe es nach Ansicht internationaler Experten keine rechtliche Grundlage; das zuständige Regionalkommando habe seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zahlreiche mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen.

Abstimmung könnte bis Mittwoch erfolgen

Wegen der erhöhten Dringlichkeit muss das Repräsentantenhaus binnen zwei Sitzungstagen über den Antrag abstimmen. Ein genaues Datum steht noch nicht fest; nötig wäre zunächst eine einfache Mehrheit.

Hegseth hat für Dienstag um 14.00 Uhr MEZ eine Pressekonferenz angekündigt. Es wäre sein erster Auftritt dieser Art im Pentagon seit Mai; ob er sich zum Amtsenthebungsantrag äußert, war zunächst offen.

Senat und Präsident erschweren Amtsenthebung

Sollte das Repräsentantenhaus zustimmen, wären anschließend mindestens zwei Drittel der Senatoren nötig, um das Verfahren in Gang zu bringen. Die Republikaner verfügen im Senat weiterhin über 53 der 100 Sitze.

Trump stellte sich trotz der Kritik hinter Hegseth. Selbst bei einer Zustimmung einer Parlamentskammer könnte der Präsident ein Veto einlegen; für dessen Überstimmung wäre wiederum eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern erforderlich.

Massie steht vor dem Ausscheiden

Auch vor Massies erfolglosem Vorstoß im September hatte es Kritik an Hegseth gegeben. Die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari forderte bereits im April ein Verfahren und warf dem Minister unter anderem den Missbrauch seines Amtes und die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen vor.

Trump und Massie liegen seit Längerem im Streit. Massie bleibt nur bis zum Amtsantritt des neuen Kongresses im Amt, nachdem Trump in den republikanischen Vorwahlen einen anderen Kandidaten für Massies Wahlbezirk in Kentucky unterstützt hatte.

Der Vorstoß fällt in eine Phase, in der der Iran-Krieg die innenpolitische Debatte in den USA prägt. Der dpa-Meldung zufolge macht Thomas Massie Verteidigungsminister Pete Hegseth für militärische Entscheidungen und mögliche Verstöße gegen Schutzvorschriften verantwortlich.

Verfahrensrechtlich ist der Antrag zunächst ein politisches Signal. Das Repräsentantenhaus muss wegen der Dringlichkeit binnen zwei Sitzungstagen darüber abstimmen. Eine einfache Mehrheit würde den Vorgang an den Senat weiterleiten, dort wären jedoch zwei Drittel der 100 Senatoren nötig.

Mehrheit und Präsident als Hürden

Bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 verfügen die Republikaner laut Meldung in beiden Kammern über Mehrheiten. Im Senat halten sie 53 Sitze. Damit müsste eine ungewöhnlich große Zahl republikanischer Senatoren gegen den eigenen Präsidenten und dessen Verteidigungsminister stimmen.

Zusätzlich könnte Donald Trump sein Veto einlegen. Ein Überstimmen des Vetos würde wiederum eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern erfordern. Für Leserinnen und Leser bedeutet das: Die Abstimmung im Repräsentantenhaus kann politischen Druck sichtbar machen, führt aber nach den geltenden Mehrheitsverhältnissen voraussichtlich nicht unmittelbar zum Verlust von Hegseths Amt.

Politische Folgen des Vorstoßes

Der Antrag verstärkt dennoch die Auseinandersetzung innerhalb der Republikanischen Partei. Massie tritt als parteiinterner Kritiker Trumps auf, während der Präsident Hegseth trotz der Vorwürfe verteidigt. Die angekündigte Pressekonferenz des Ministers kann deshalb vor allem klären, wie Hegseth auf die Vorwürfe und die Kritik an den Militäreinsätzen reagiert.

Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene Fragen

Deutschlandfunk: „USA - Republikanischer Abgeordneter stellt Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Hegseth“ (10.11.2026)

Der Beitrag bestätige den Antrag Massies und nenne Hegseths Rolle im Iran-Krieg als einen der Vorwürfe. Anders als die dpa-Meldung betone er die für eine Amtsenthebung nötige Zweidrittelmehrheit im Senat sowie die geplante Pressekonferenz.

Tagesschau: „Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben“ (09.11.2026)

Der Artikel habe den Antrag ebenfalls als Vorstoß Massies eingeordnet und die hohen Hürden im Senat hervorgehoben. Einen anderen Schwerpunkt setze er auf die von Massie erhobenen Vorwürfe zu Hegseths militärischen Entscheidungen sowie auf Trumps Rückhalt für den Minister.

Beide Beiträge stimmten darin überein, dass Massies Antrag politischen Druck auf Hegseth erhöhe, eine Amtsenthebung aber an den Mehrheitsverhältnissen und den erforderlichen Stimmen im Senat scheitern könne. Offen bleibe, wie viele Republikaner im Repräsentantenhaus den Vorstoß unterstützen würden.