Hegseth: Massie fordert erneut Amtsenthebung im US-Kongress

Massie fordert erneut Amtsenthebung Hegseths

Der republikanische US-Abgeordnete Thomas Massie hat erneut einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth gestellt. Er begründet den Vorstoß mit Hegseths Vorgehen im Iran-Krieg, bei weiteren Militäreinsätzen und mit dem Vorwurf rechtswidriger Kriegsführung.

Vorwürfe gegen Militäreinsätze

Massie wirft Hegseth unter anderem vor, Vorschriften zum Schutz ziviler Opfer missachtet zu haben. Zudem kritisiert er die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik, für die es nach Ansicht internationaler Experten keine rechtliche Grundlage gebe.

Hegseth kündigte für Dienstag um 14.00 Uhr MEZ eine Pressekonferenz an. Es wäre seine erste im Pentagon seit Mai; ob er sich dort zum Amtsenthebungsantrag äußern will, war zunächst offen.

Abstimmung soll bis Mittwoch erfolgen

Das Repräsentantenhaus muss nach Angaben aus US-Medien binnen zwei Sitzungstagen über den Vorstoß abstimmen. Ein genaues Datum steht noch nicht fest. Für die Annahme des Antrags genügt eine einfache Mehrheit.

Bei einer Zustimmung würde das Verfahren an den Senat weitergeleitet. Dort wären zwei Drittel der anwesenden Senatoren nötig, also 67 der 100 Mitglieder. Die Demokraten verfügen derzeit über 45 Sitze und können auf zwei parteilose Senatoren zählen, während die Republikaner die Mehrheit halten.

Trump stellt sich hinter den Minister

Präsident Donald Trump erklärte, er werde Hegseth auch bei einer Zustimmung einer Parlamentskammer die Treue halten. Einen Einspruch gegen den Antrag selbst kann der Präsident nicht einlegen.

Massie gilt als parteiinterner Kritiker Trumps. Bereits im September hatte er einen Antrag gegen Hegseth eingebracht. Im April hatte zudem die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari ein Amtsenthebungsverfahren gefordert und Hegseth unter anderem Amtsmissbrauch und die Gefährdung von US-Truppen vorgeworfen.

Verfahren vorerst mit geringen Erfolgschancen

Bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 verfügen die Republikaner weiter über die Mehrheit in beiden Kammern. Deshalb dürfte auch der neue Vorstoß zunächst vor allem politischen Druck erzeugen.

Die Demokraten sollen nach ihrem Erfolg bei den Midterms zu Beginn des kommenden Jahres die Mehrheiten übernehmen. Massie selbst scheidet nach der Wahl aus dem Kongress aus, nachdem Trump in seinem Wahlbezirk einen anderen Republikaner unterstützt hatte.

Der Antrag von Thomas Massie eröffnet keinen unmittelbaren Weg zur Absetzung Pete Hegseths. Zunächst müsste das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit beschließen, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Wegen der von Massie beantragten Dringlichkeit soll die Kammer darüber binnen zwei Sitzungstagen abstimmen.

Erst ein positives Votum würde den Fall an den Senat übergeben. Dort wären für eine Verurteilung und die Entfernung aus dem Amt zwei Drittel der anwesenden Senatoren erforderlich. Nach den Angaben der dpa-Meldung verfügen die Demokraten derzeit über 45 Sitze und zwei parteilose Unterstützer; die Republikaner halten damit weiterhin die Mehrheit.

Politischer Druck nach den Midterms

Politisch erhält Massies Vorstoß durch das schlechte Abschneiden der Republikaner bei den Zwischenwahlen zusätzliches Gewicht. Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen gelten innerhalb der Partei als zentrale Belastung für die Regierung. Das kann die Zahl der republikanischen Abgeordneten erhöhen, die eine parlamentarische Untersuchung oder ein Verfahren gegen Hegseth unterstützen.

Eine erfolgreiche Amtsenthebung bleibt dennoch sehr unwahrscheinlich, solange die Republikaner beide Kammern kontrollieren und Donald Trump hinter seinem Minister steht. Die Demokraten sollen erst mit dem Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat übernehmen. Für die kurzfristige politische Wirkung ist deshalb vor allem entscheidend, ob sich der parteiinterne Widerstand gegen Hegseth sichtbar ausweitet.

Was die Abstimmung zeigen würde

Ein Votum des Repräsentantenhauses wäre daher zunächst ein Signal über die Geschlossenheit der Republikaner und den Umgang mit den militärischen Einsätzen. Auch bei einem Scheitern könnte der Antrag die Debatte über zivile Opfer, rechtliche Grundlagen und die politische Verantwortung des Ministers verschärfen.

Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene Fragen

tagesschau: „Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben“ (10.11.2026)

Der Beitrag bestätigt den erneuten Antrag Massies, die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und Trumps Rückhalt für Hegseth. Im Mittelpunkt stehen außerdem der weitere Fahrplan im Kongress und die geringe Aussicht auf eine tatsächliche Amtsenthebung.

n-tv: „Antrag auf Amtsenthebung: Muss „Kriegsminister“ Hegseth jetzt um seinen Posten bangen?“ (10.11.2026)

n-tv hebe stärker hervor, dass Hegseth wegen des Iran-Kriegs auch innerhalb der Republikaner an Rückhalt verliere. Der Beitrag stelle dem politischen Druck die Mehrheitsverhältnisse im Kongress und die hohe Hürde im Senat gegenüber.

Beide Beiträge stimmten beim Kern des Vorgangs und bei den parlamentarischen Hürden überein. Unterschiede lägen vor allem in der Gewichtung: Während tagesschau den Ablauf und Trumps Unterstützung betone, richte n-tv den Blick stärker auf Hegseths schwindenden Rückhalt in der eigenen Partei.