Netanjahu kritisiert Geheimdienst: Nicht vor Krieg gewarnt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Geheimdienst vorgeworfen, ihn nicht vor Kriegsabsichten der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gewarnt zu haben.

In einem Post auf der Online-Plattform X hieß es: «Unter keinen Umständen und zu keinem Zeitpunkt wurde der Ministerpräsident vor kriegerischen Absichten der Hamas gewarnt. Im Gegenteil, alle Sicherheitsvertreter, einschließlich des Militärgeheimdienstchefs und des Chefs von Schin Bet (Inlandsgeheimdienst) waren der Einschätzung, dass die Abschreckung gegen die Hamas wirkt und diese eine Verständigung anstrebt.»

Diese Einschätzung sei dem Ministerpräsidenten und der Regierung immer wieder vorgelegt worden, bis zum Ausbruch des Kriegs, hieß es in dem X-Post weiter. Am Sonntagvormittag war der Post dann nicht mehr abrufbar.

Netanjau weigert sich, Mitverantwortung einzugestehen

Anders als führende Repräsentanten von Militär, Geheimdienst und Verteidigungsminister Joav Galant weigert Netanjahu sich bisher beharrlich, eine Mitverantwortung für das israelische Versagen am 7. Oktober einzugestehen.

Terroristen der Hamas und anderer Organisationen waren vor drei Wochen überraschend auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten dort Massaker unter Zivilisten verübt. Israel hat seitdem mehr als 1400 Tote zu beklagen.

Nach Medienberichten ist Hintergrund von Netanjahus X-Post wohl eine Frage, die ihm ein Journalist des Armeesenders bei einer seltenen Pressekonferenz gestellt hatte. Der Journalist hatte gesagt, Netanjahu habe vor dem Massaker von dem Militärgeheimdienst und Schin Bet Dokumente erhalten, die vor einer wachsenden Kriegsgefahr gewarnt hätten. Er fragte den Regierungschef, ob er diese Briefe ignoriert habe.

Auch Soldatinnen, deren Aufgabe die ständige Beobachtung des feindlichen Gebiets ist, hatten berichtet, sie hätten in den Wochen und Monaten vor dem Überfall bedrohliche Bewegungen im Gazastreifen bemerkt und davor gewarnt. Diese Warnungen seien jedoch von den Vorgesetzten ignoriert worden.

In dem X-Post Netanjahus ist nun von «lügnerischen Behauptungen» die Rede.