Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl auf Island
01.12.2024 - 14:35:16 | dpa.de
Island steht vor einem Regierungswechsel. Bei der vorzeitigen Parlamentswahl auf der Nordatlantik-Insel wurde die bislang oppositionelle Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) mit 20,8 Prozent der WĂ€hlerstimmen stĂ€rkste Kraft. Dies entspricht einer Verdopplung ihres Ergebnisses im Vergleich zur Wahl 2021, wie aus vorlĂ€ufigen Zahlen hervorging, die der Rundfunksender RĂV nach AuszĂ€hlung aller abgegebenen Stimmen veröffentlichte. Die Wahlbeteiligung am Samstag betrug rund 80 Prozent.
Regierungskoalition abgewÀhlt
WĂ€hrend neben den Sozialdemokraten auch andere Oppositionsparteien starke Zugewinne verzeichneten, stĂŒrzten die drei bisherigen Regierungsparteien teils krĂ€ftig ab: Die liberalkonservative UnabhĂ€ngigkeitspartei von MinisterprĂ€sident Bjarni Benediktsson landete trotz Verlusten mit 1,4 Prozentpunkten RĂŒckstand auf die Sozialdemokraten zumindest auf Rang zwei. Schlimmer traf es die in der politischen Mitte angesiedelte Fortschrittspartei, die von mehr als 17 auf unter 8 Prozent abrutschte. Die Links-GrĂŒne Bewegung flog nach mehr als 12 Prozent im Jahr 2021 sogar aus dem Parlament. KĂŒnftig sind nur noch sechs statt acht Parteien im Althing in Reykjavik vertreten - neben den Links-GrĂŒnen scheiterte auch die Piratenpartei an der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde.Â
Eine FortfĂŒhrung der Regierungskoalition, die erst fast sieben Jahre lang von der Links-GrĂŒnen KatrĂn JakobsdĂłttir und seit April von ihrem Nachfolger Benediktsson angefĂŒhrt wurde, ist damit ausgeschlossen. Die Koalition hatte lange Zeit mit groĂen Unstimmigkeiten etwa in Migrations- und Energiefragen zu kĂ€mpfen, weshalb sie Mitte Oktober letztlich auch zerbrochen war.
Sozialdemokraten dĂŒrften Sondierungsauftrag erhalten
Damit dĂŒrften die Sozialdemokraten um ihre Vorsitzende KristrĂșn FrostadĂłttir bald mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Sie kommen allein auf voraussichtlich 15 der 63 Parlamentsmandate, womit sie fĂŒr eine Mehrheit auf mindestens zwei Juniorpartner angewiesen sind. Möglich wĂ€re etwa eine Mitte-Koalition mit der Liberalen Reformpartei (Vidreisn) und der Volkspartei. Als eher unwahrscheinlich wird dagegen eine Zusammenarbeit mit Benediktssons UnabhĂ€ngigkeitspartei betrachtet.
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