Schmid, Einlenken

Schmid: Mit Einlenken Putins vor US-Wahl ist nicht zu rechnen

19.03.2024 - 00:00:00

Nach dem Sieg von Wladimir Putin bei der von Repressionen beeintrĂ€chtigten russischen PrĂ€sidentenwahl geht der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, nicht von einem Einlenken beim russischen Ukraine-Feldzug aus.

"Putin kann und wird weitermachen wie bisher, mit einem auch noch so kleinen Einlenken ist nicht zu rechnen", sagte Schmid dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Putin setze darauf, dass nach der US-Wahl im November mit Donald Trump wieder ein "fĂŒr ihn angenehmer PrĂ€sident" ĂŒbernehme, der seiner Diktatur und seinen VölkerrechtsbrĂŒchen nichts entgegensetze. "Diese sechs Monate wird Putin abwarten, ohne jegliche Kompromissbereitschaft. Er rechnet damit, dass Trump ihm ermöglichen wird, den Westen zu spalten und die Ukraine in die Knie zu zwingen." Umso wichtiger sei es, die Ukraine weiter zu unterstĂŒtzen.

"Von Putins wiederholten Weltkriegs-Warnungen sollten wir uns nicht einschĂŒchtern lassen", sagte Schmid. "Er will Angst einflĂ¶ĂŸen und unsere Entschlusskraft schwĂ€chen." Die Forderung von Frankreichs PrĂ€sident Emmanuel Macron nach einer Waffenruhe wĂ€hrend der Olympischen Spiele bezeichnete Schmid als voraussichtlich vergeblich: "Das ist einen Versuch wert, hat aber sehr geringe Erfolgsaussichten. Ähnliche Appelle haben bereits in der Vergangenheit keine Wirkung gezeigt."

@ dts-nachrichtenagentur.de