Staatsanwaltschaft will Nord-Stream-Entschluss verkünden

Fast anderthalb Jahre nach den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee steht in Schweden eine möglicherweise wegweisende Entscheidung zu den Ermittlungen bevor. Der mit den schwedischen Sabotage-Ermittlungen betraute Staatsanwalt Mats Ljungqvist will voraussichtlich heute einen Beschluss zu seinen Untersuchungen des Falls mitteilen. In welche Richtung diese Entscheidung ausfallen wird, ließ der Staatsanwalt vorab offen. Ob er also beispielsweise beschließen wird, die Ermittlungen einzustellen, Anklage zu erheben oder einen möglichen internationalen Haftbefehl gegen Tatverdächtige auszustellen, ist damit noch unklar.

Nach Angaben von «Süddeutscher Zeitung», NDR, WDR und «Zeit» hat Ljungqvist vor, das Verfahren einzustellen. Die Medien berichteten, dass die schwedischen Behörden in ihrem Land offenbar keine konkreten Tatverdächtigen ausmachen konnten. Offiziell verlautete dazu vorab nichts. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird die Entscheidung nur die schwedischen Ermittlungen betreffen - das deutsche Verfahren wird also ungeachtet dessen weiterlaufen. 

Ermittlungen in Schweden, Deutschland und Dänemark

Ende September 2022 waren mehrere Explosionen in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm registriert und wenig später vier Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines entdeckt worden. In Schweden wurden daraufhin ebenso Ermittlungen aufgenommen wie in Deutschland und in Dänemark. 

Ljungqvist war knapp zwei Monate später zu dem Schluss gekommen, dass sie Nord-Stream-Lecks auf schwere Sabotage zurückzuführen seien. «Nun durchgeführte Analysen zeigen Reste von Sprengstoff an mehreren der angetroffenen Fremdkörper», hatte er im November 2022 mitgeteilt. Bereits kurz nach Entdeckung der Lecks war vermutet worden, dass Sabotage dahintersteckt - wer dafür verantwortlich ist, ist bis heute unklar.

Sprengstoffspuren auf verdächtiger Segeljacht entdeckt

In einem gemeinsamen Brief an den Weltsicherheitsrat schrieben die UN-Botschaften von Deutschland, Dänemark und Schweden dann im Juli 2023, die Ermittler hätten Sprengstoffspuren auf einer verdächtigen Segeljacht entdeckt. Dabei dürfte es sich um die «Andromeda» handeln, die sich Berichten zufolge bereits seit längerem im Visier der Ermittler befand. 

Es bestehe der Verdacht, dass die Segeljacht zum Transport des bei der Sabotage eingesetzten Sprengstoffs genutzt worden sei, hieß es in dem Schreiben. Man habe herausgefunden, dass das Boot im Namen einer Person angemietet worden sei, die Dokumente verwendet habe, mit denen die Identität des echten Mieters verschleiert werden sollte. 

Nach Experteneinschätzungen sei es möglich, dass ausgebildete Taucher Sprengsätze an den Orten angebracht haben könnten, an denen die Gasleitungen beschädigt worden seien, hieß es in dem Brief weiter. Gleichzeitig wurde darin aber auch betont, dass die Täterfrage ungeklärt sei: «Zum jetzigen Zeitpunkt ist es nicht möglich, die Identität der Täter und ihre Motive zuverlässig zu klären, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob der Vorfall von einem Staat oder einem staatlichen Akteur gesteuert wurde.»