Repräsentantenhaus: Republikaner Emmer Kandidat für Vorsitz

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben einen neuen Kandidaten für den Vorsitz der Parlamentskammer bestimmt. Nach dem Aus von Steve Scalise und Jim Jordan setzte sich der Abgeordnete Tom Emmer am Dienstag bei einer Abstimmung innerhalb der Fraktion durch. Der 62-Jährige ist bisher der sogenannte Einpeitscher («Majority Whip») bei den Republikanern: Das bedeutet, dass er der Parteiführung im Repräsentantenhaus dabei hilft, Mehrheiten in der Fraktion für vorgeschlagene Gesetze zu bekommen. Ob Emmer am Ende bei einer Abstimmung des Repräsentantenhauses wirklich zum Vorsitzenden der Kammer gewählt wird, ist offen.

Emmer setzte sich am Dienstag gegen mehrere Mitbewerber durch. US-Medienberichten zufolge stimmten schließlich 117 seiner Parteikollegen für ihn. Um für das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste Amt im Staat gewählt zu werden, braucht es eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dafür wären in der Parlamentskammer voraussichtlich 217 Stimmen nötig. Da die Republikaner dort mit 221 Mandaten nur eine knappe Mehrheit haben, kann sich ein Kandidat nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.

Wegen fehlender Unterstützung hatten Scalise und Jordan den Rückzug angekündigt. Jordan, ein Getreuer des früheren US-Präsidenten Donald Trump, scheiterte bei drei Abstimmungsrunden im Parlament. Scalise hatte schon vor einem Votum in der Kammer hingeworfen. Ein Problem für Emmer dürfte die fehlende Unterstützung Trumps sein. Dessen Anhänger hatten vor der Wahl in der Fraktion in sozialen Netzwerken Stimmung gegen Emmer gemacht. Der konservative Anwalt vertritt seit 2015 den US-Bundesstaat Minnesota in der Parlamentskammer.

Das US-Repräsentantenhaus steht nun seit drei Wochen ohne ordentlich gewählten Vorsitzenden da. Die gesetzgeberische Arbeit im Parlament ist damit gelähmt. Der Republikaner Kevin McCarthy wurde Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung von dem Posten abgewählt. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verlor.