15-Punkte-Plan: Hoffnung auf Verhandlungen im Iran-Konflikt

Im Iran-Krieg laufen Bemühungen zu einer Beendigung des Konflikts auf dem Verhandlungsweg. Die USA und der Iran stehen pakistanischen Sicherheitskreisen zufolge über ein mögliches Kriegsende in Kontakt. In dieser Woche seien zwischen beiden Konfliktparteien bereits zweimal Vorschläge übermittelt worden, hieß es. Auch Ägypten sei in Bemühungen involviert, den Krieg zu beenden. Teheran dementiert allerdings jegliche Art von Verhandlungen mit den USA vehement.

US-Medien hatten zuvor berichtet, die US-Regierung habe der Führung in Teheran einen 15 Punkte umfassenden Plan zur Beendigung des Iran-Kriegs unterbreitet. Dieser soll Irans Führung für ein Ende des Kriegs große Zugeständnisse abverlangen. Pakistan gilt als möglicher Gastgeber, sollte es zu neuen Gesprächen zwischen Vertretern aus Teheran und Washington kommen.

Die meisten Punkte des Plans adressieren laut einer gut informierten Quelle in Islamabad das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA fordern dem Vernehmen nach unter anderem die Zerstörung wichtiger Atomanlagen, einen Stopp der Urananreicherung und der Herstellung ballistischer Raketen. Zudem solle der Iran seinen Bestand an bereits angereichertem Uran abgeben - und damit Befürchtungen entkräften, die Ajatollahs in Teheran könnten eines Tages Atomwaffen in ihre Hände bekommen. Themen im Gegenzug seien die Aufhebung der internationalen Sanktionen und der Wiederaufbau des Irans.

Offiziell dementiert Irans politische und militärische Führung weiterhin jegliche Art von Verhandlungen mit den USA. Es werde keinen Deal geben und man werde sich nicht mit der US-Regierung arrangieren, hieß es. Der Sprecher des Präsidialamtes, Elias Hasrati, sagte im staatlichen Rundfunk Irib: «Die entsprechenden Nachrichten sind alle nur eine Lüge.» Der Feind stecke in einer Sackgasse fest, habe keine Errungenschaften vorzuweisen und stehe auch international in der Kritik.

Schnelle Einigung unrealistisch

Am Mittwoch hatte sich US-Präsident Donald Trump zuversichtlich geäußert. Er sagte, der Iran wolle angeblich «unbedingt einen Deal abschließen». Die widersprüchlichen Aussagen – Zuversicht aus den USA und heftige Dementis aus dem Iran - ließen sich zunächst nicht auflösen. Klar ist aber: Eine schnelle Einigung auf eine Waffenruhe scheint eher unrealistisch. Der Iran ist keineswegs besiegt, sondern weiter imstande, Israel wie auch die Staaten im Persischen Golf anzugreifen und die Straße von Hormus zu blockieren. Teheran dürfte daher die Forderungen des 15-Punkte-Plans kaum erfüllen wollen.

Im Ringen um eine Lösung im Iran-Krieg spielt auch die Türkei nach Angaben der Regierungspartei eine Vermittlerrolle. Man stehe seit längerem in Kontakt mit dem Iran und den USA und übermittle Botschaften zwischen beiden Parteien, sagte Harun Armagan, stellvertretender Vorsitzender für Außenbeziehungen der regierenden AK-Partei in der Türkei der Deutschen Presse-Agentur. Noch sei man aber nicht so weit, dass man einen Ort für ein solches Treffen festlegen könne. Das Außenministerium in Ankara wollte zunächst nicht kommentieren. 

Iran warnt Washington vor Einsatz von Bodentruppen 

Der Iran warnte die USA unterdessen vor einem möglichen Einsatz von Bodentruppen. «Wir beobachten alle Bewegungen der USA in der Region genau, insbesondere Truppenverlegungen», schrieb Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf auf X. «Stellt unsere Entschlossenheit, unser Land zu verteidigen, nicht auf die Probe», fügte der frühere General hinzu.

Die US-Regierung hat Medienberichten zufolge die Verlegung Tausender Soldaten einer Luftlandedivision in die Region des Nahen Ostens angeordnet. Die Rede ist von einer möglichen Invasion der iranischen Insel Charg, dem wichtigsten Exportterminal für iranisches Erdöl im Persischen Golf.

Ungeachtet diplomatischer Bemühungen im Iran-Krieg dauerten die gegenseitigen Angriffe an. Der Iran feuerte am Vormittag israelischen Angaben zufolge erneut Raketen auf das Land. Israels Polizei meldete mehrere Einschläge im Land. In mehreren Landesteilen gab es Raketenalarm, in der Küstenmetropole Tel Aviv heulten am Vormittag gleich zweimal hintereinander die Warnsirenen. Der Iran bestätigte die Raketenwelle laut staatlichem Rundfunk.

Angriffe auf Teheran dauern an

Israels Armee teilte derweil am Morgen mit, die israelische Luftwaffe habe in den vergangenen Tagen in Irans Hauptstadt Teheran zwei Produktionsstätten für Marschflugkörper angegriffen. Sie sprach von einem «weiteren Schritt zur Schwächung der militärischen Produktionsinfrastruktur» der iranischen Führung. Medienberichten zufolge liegt der Fokus der israelischen Angriffe derzeit auf der iranischen Rüstungsindustrie. 

Währenddessen geht Israels Armee eigenen Angaben zufolge weiter gegen die Hisbollah im Libanon vor. In der Nacht habe das Militär unter anderem eine Kommandozentrale in den südlichen Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut, Mitglieder der Miliz sowie Tankstellen, die sie zur Finanzierung nutze, angegriffen, teilte das Militär mit.

Israel setzt Bodeneinsätze im Südlibanon fort

Die israelische Armee teilte zudem mit, dass sie ihre «gezielten Bodeneinsätze» im Südlibanon fortsetze, um in der Nähe zur israelischen Grenze gegen die Hisbollah vorzugehen. Die vom Iran unterstützte Schiitenorganisation feuerte unterdessen mehrfach Drohnen und Raketen Richtung Israel. Die Miliz selbst teilte mit, sie habe mehr als hundert Raketen Richtung Israel und auf israelische Soldaten im Südlibanon abgefeuert.