China setzt lange nicht gesehenen Verteidigungsminister ab

China hat den lange aus der Öffentlichkeit verschwundenen Verteidigungsminister Li Shangfu abgesetzt. Li sei sowohl seines Amtes als Verteidigungsminister als auch seines Postens im chinesischen Staatsrat enthoben worden, berichtete der Staatssender CCTV unter Berufung auf eine Entscheidung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.

Li Shangfu war seit dem 29. August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten, als er eine Rede auf einem chinesisch-afrikanischen Friedensforum hielt. Mehrere westliche Medien hatten wenige Wochen danach über Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li Shangfu die Rede. Die Partei griff seit dem Sommer in der Armee verschärft durch und ersetzte hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts.

USA setzte Li 2018 auf Sanktionsliste

Li Shangfu trat nach offiziellen Angaben 1982 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein. Der studierte Ingenieur hält den Rang eines Generals. Mitte März dieses Jahres wurde er zum Verteidigungsminister befördert - eine international nicht ganz unumstrittene Entscheidung. Die USA hatten Li 2018 auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er als Leiter der Beschaffungsbehörde für den Kauf russischer Kampfflugzeuge zuständig war. Der Austausch zwischen den Verteidigungsministern beider Seiten war seither kaum möglich.

Bereits Ende Juli hatte Peking Außenminister Qin Gang abgesetzt und wieder dessen Vorgänger Wang Yi eingesetzt. Auch Qin Gang war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar. Wie CCTV am Dienstag berichtete, verlor er nun auch seinen Posten als Staatsrat.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Wenig später wird dann oft bekannt, dass zum Beispiel die Disziplinarkommission gegen sie ermittelt.