Scholz-Aufruf an EU-Länder: Ukraine gemeinsam unterstützen

Fünf europäische Regierungschefs um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich in einem gemeinsamen Meinungsbeitrag für langfristige militärische Unterstützung für die Ukraine stark gemacht. Der fortdauernde Kampfwille der Ukraine sei eine Inspiration für alle, die Freiheit und Gerechtigkeit schätzten, schrieben Scholz und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der EU-Länder Dänemark, Estland, Niederlande und Tschechien in einem in der «Financial Times» veröffentlichten Beitrag.

Es drohten jedoch zentrale Probleme: Die Ukraine habe unzureichende Mengen an Artilleriemunition, und die Zusagen für militärische Hilfen liefen Gefahr, den Bedarf des Landes nicht zu decken.

Munitions-Ziel verfehlt

Die EU hat im März 2023 versprochen, der Ukraine innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse bereitzustellen. Die harte Wahrheit sei, dass man dieses Ziel verfehle, hieß es in dem Schreiben. Man dürfe die Versprechen jedoch nicht aufgeben. Die Waffen- und Munitionslieferungen der EU-Staaten an die Ukraine seien wichtiger denn je.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssten ihre Bemühungen daher erneuern und ihre militärische Unterstützung erhöhen, forderten Scholz, die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen, der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas und der niederländische Regierungschef Mark Rutte.

Alle Staaten müssten ihr Äußerstes bei der Unterstützung der Ukraine tun, um die hohe Last zu schultern - es müsse sich weiterhin um eine «kollektive Anstrengung» handeln, schrieben die fünf Regierungschefs.

«Wir Europäer haben eine besondere Verantwortung»

«Wir rufen Freunde und Partner der Ukraine auf, sich erneut zu einer nachhaltigen, langfristigen militärischen Unterstützung für die Ukraine als gemeinsame europäische Verantwortung zu bekennen», hieß es in dem Schreiben. Diese Entscheidung müsse von jedem Land getroffen werden - nur dann werde die Ukraine in der Lage sein, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen. «Wir Europäer haben eine besondere Verantwortung. Deshalb müssen wir handeln. Europas Zukunft hängt davon ab», betonten sie.