Truppen in Grönland erwartet - USA zeigen sich unbeeindruckt

Die US-Regierung zeigt sich von der Ankunft von Soldaten aus Nato-Staaten in Grönland unbeeindruckt. «Ich glaube nicht, dass Soldaten in Europa den Entscheidungsprozess des Präsidenten beeinflussen oder dass das irgendeinen Einfluss auf sein Ziel hat, Grönland zu erwerben», sagte die Regierungssprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, im Weißen Haus. 

Mehrere Nato-Verbündete Dänemarks senden derzeit im Rahmen einer militärischen Erkundungsmission Soldaten auf die Arktisinsel. Es handelt sich bei der Erkundung unter der Führung Dänemarks nicht um eine Mission der Nato - die beteiligten Länder sind aber Mitgliedsstaaten der Verteidigungsallianz. 

Das weitgehend autonome Grönland gehört zum Hoheitsgebiet des Nato-Mitglieds Dänemark. An der Mission beteiligt sich auch die Bundeswehr. Vom Fliegerhorst Wunstorf in Niedersachsen startete am Donnerstag ein Transportflugzeug vom Typ A400M mit etwas mehr als einem Dutzend Soldaten an Bord. Nach einem Stopp in Dänemark sollen die Soldaten heute zusammen mit weiteren Partnern mit einem zivilen dänischen Flugzeug in Grönland eintreffen. 

Unter anderem Norwegen, Schweden, Finnland, Großbritannien, Frankreich und die Niederlande schicken Soldaten. Einige sind Berichten zufolge bereits eingetroffen.

Im Fall der Fälle müssten EU-Staaten Dänemark zu Hilfe kommen

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas stellte klar: Im Fall eines gewaltsamen Konflikts um Grönland könnten Deutschland und die anderen EU-Staaten auf Antrag Dänemarks hin Beistand leisten müssen. 

Grönland sei Teil des Hoheitsgebiets des Königreichs Dänemark und fiele daher grundsätzlich unter die gegenseitige Solidaritätsklausel in Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags, sagte die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich betonte sie, dass sich die Frage einer Anwendung derzeit nicht stelle. Grundsätzlich gilt eine militärische Konfrontation als sehr unwahrscheinlich, weil sich vermutlich niemand mit der mächtigsten Militärmacht der Welt anlegen würde.

Pistorius: Zeitpunkt der Entsendung ist «Zufall»

Verteidigungsminister Boris Pistorius ruft derweil zu Gelassenheit auf. «Hier geht es für uns als europäische Mitglieder der Nato vor allem darum, deutlich zu machen, dass wir zu unseren Verpflichtungen stehen. Etwas, das wir bis vor einigen Jahren nicht ausdrücklich genug getan haben», sagte der SPD-Politiker im ZDF-«heute journal». An dieser Stelle täten Gelassenheit und Souveränität gut.

Angesprochen auf den Zeitpunkt der Entsendung der deutschen Soldaten sagte Pistorius in den ARD-«Tagesthemen», dies sei «ein zeitlicher Zufall». «Das ist ja schon deshalb Zufall, weil wir, als wir die Planung dafür aufgesetzt haben, noch gar nicht wissen konnten, erstens, dass das Gespräch am Mittwoch stattfindet und wie es ausgehen würde.» An dem Tag war es zu einem weitgehend ergebnislosen Krisengespräch zwischen den USA, Dänemark und Grönland gekommen. 

Bislang sei man zu See unterwegs gewesen, sagte Pistorius - jetzt gehe es um die Frage, wie an Land gemeinsam mit anderen Streitkräften der Nato geübt werden könne. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner bezeichnete die Mission in der «Rheinischen Post» als «Symbolpolitik». 

Russischer Botschafter wirft Nato Militarisierung der Arktis vor

Der russische Botschafter in Dänemark wirft der Nato angesichts der US-Ansprüche auf Grönland vor, in der Arktis militärisch aufrüsten zu wollen. Nato-Staaten, einschließlich Dänemark, nutzten das Schreckgespenst einer russischen oder chinesischen Bedrohung in großem Stil, um die Arktis zu militarisieren, sagte Wladimir Barbin der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. Das Nato-Mitglied Dänemark verfolge «durch das Hineinziehen der Nato» in die Arktis einen konfrontativen Ansatz, der zu steigenden militärischen Spannungen in der Region führe. 

Russland mit seiner langen Nordküste am Polarmeer betrachtet die Arktis als seine Interessensphäre. Es nutzt verstärkt die Seewege in der Region und baut seine militärische Präsenz aus.

USA sprechen von einem «produktiven Treffen»

Ein Krisengespräch zwischen den USA, Dänemark und Grönland hatte am Mittwoch keine Lösung im Konflikt um die Besitzansprüche der USA gebracht. Dem dänischen Außenminister Lars Løkke Rasmussen zufolge offenbarte das Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio und US-Vizepräsident JD Vance «fundamentale» Meinungsverschiedenheiten. Trump war nicht dabei.

US-Regierungssprecherin Leavitt sprach indes von einem «produktiven Treffen». Sie sagte, man habe sich darauf geeinigt, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die technische Gespräche über den Kauf Grönlands führen solle. Es sei ihr gesagt worden, dass diese Treffen alle zwei bis drei Wochen stattfinden sollen, ergänzte Leavitt.

Schon direkt vor dem Treffen hatte der US-Präsident noch einmal deutlich gemacht, dass er nicht daran denke, sein Interesse an dem rohstoffreichen Grönland aufzugeben. Er verwies dabei erneut auf strategische Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten, die sich angeblich nicht über die Nato schützen ließen.

Für Aufsehen und Beunruhigung sorgt Trumps Äußerungen vor allem, weil er bislang auch militärischen Zwang nicht ausschließt, um Kontrolle über Grönland zu erlangen. Die Insel ist zu vier Fünfteln mit Eis bedeckt und sechsmal so groß wie Deutschland, hat aber nur knapp 57.000 Einwohner.