Militärputsch in Bolivien vereitelt

Bolivien ist von dem Versuch eines Militärputsches erschüttert worden. Der amtierenden Regierung des südamerikanischen Landes gelang es am Mittwoch allerdings, den Coup zu vereiteln. Die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Staatsstreich sollen noch am Donnerstag vor Gericht gestellt werden. 

Das Andenland stand am Mittwoch für einige Stunden am Rande einer Staatskrise: Soldaten stürmten einen zentralen Platz von La Paz, gepanzerte Fahrzeuge rammten die Tore des Regierungspalastes. Staatschef Luis Arce und der abtrünnige General Juan José Zúñiga standen sich auf den Fluren des Regierungspalastes Quemado Auge in Auge gegenüber. Doch dann gelang es Arce, die Führungsriege seines Militärs auszutauschen, die Putschisten festzusetzen und die Truppen zum Abzug zu bewegen. 

Schließlich zeigte sich der Präsident auf dem Balkon des Regierungspalastes. «Ich danke dem bolivianischen Volk», rief Arce den Menschen zu. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete Ermittlungen gegen die Ex-Chefs von Heer und Marine, General Juan José Zúñiga und Vizeadmiral Juan Arnez Salvador, ein. Als Hauptverantwortliche des Putschversuchs werden ihnen Medienberichten zufolge Terrorismus und der bewaffnete Aufstand gegen die Sicherheit und Souveränität des Landes vorgeworfen. 

Unter Zúñigas Kommando hatten Soldaten den zentralen Murillo-Platz von La Paz besetzt. Ganz ohne Blutvergießen verliefen die dramatischen Momente nicht: Nach Angaben der Regierung wurden neun Menschen verletzt. «Die Kommandeure der Streitkräfte (...) verbreiteten nicht nur Angst und Schrecken, sondern gebrauchten auch Schusswaffen gegen das Leben, die Menschlichkeit und die Integrität des bolivianischen Volkes», schrieb Boliviens Innenminister Eduardo del Castillo auf X. Zunächst war unklar, ob unter den Verletzten Zivilisten waren. 

Ex-Präsident Morales und Staatschef Arce kämpfen um die Macht

Zu den Hintergründen des Putschversuchs war noch vieles unklar. Möglicherweise richtete er sich gegen eine erneute Präsidentschaftskandidatur des früheren Staatschefs Evo Morales (2006-2019). Berichten zufolge hatte Zúñiga gesagt, Morales dürfe nicht als Präsident zurückkehren, und gedroht, sich ihm in diesem Fall in den Weg zu stellen. 

Der linke Staatschef - der erste indigene Präsident Boliviens - war 2019 unter dem Druck des Militärs zurückgetreten, nachdem ihm von der Opposition und internationalen Wahlbeobachtern Betrug bei der Präsidentenwahl vorgeworfen worden war. Obwohl ihm das in mehreren Gerichtsentscheidungen eigentlich untersagt wurde, will Morales 2025 erneut bei der Präsidentenwahl kandidieren. 

Auch Morales verurteilte den Putschversuch umgehend. «Wir sind überzeugt, dass die Demokratie der einzige Weg ist, um Differenzen zu lösen, und dass die Institutionen und die Rechtsstaatlichkeit respektiert werden müssen», schrieb er auf X. «Wir bekräftigen unsere Forderung, dass alle an diesem Verbrechen Beteiligten verhaftet und vor Gericht gestellt werden müssen.»

Internationale Unterstützung stärkt Arce den Rücken

Internationale Organisationen sowie die Staatschefs mehrerer lateinamerikanischer Präsidenten hatten sich angesichts der dramatischen Lage in La Paz besorgt geäußert und ihre Solidarität mit der demokratisch gewählten Regierung Boliviens erklärt.

«Ich verurteile entschieden die Versuche, die demokratisch gewählte Regierung Boliviens zu stürzen», schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Plattform X. Die Europäische Union stehe an der Seite der Demokratien. Auch UN-Generalsekretär António Guterres rief alle Akteure der bolivianischen Gesellschaft, einschließlich der Streitkräfte, dazu auf, die konstitutionelle Ordnung des Landes zu schützen und ein «Klima des Friedens» aufrechtzuerhalten. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, schrieb auf X: «Für die Demokratie: alles. Für Gewalt: nichts.»