Merz nennt Nato-Gipfel «historisch»

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn des Nato-Gipfels betont, dass die europäischen Mitgliedstaaten die Verteidigungsausgaben aus eigener Überzeugung erhöhen würden. «Die Entscheidungen, die wir treffen, treffen wir nicht, um irgendjemandem einen Gefallen zu tun», sagte er mit Blick auf US-Präsident Donald Trump, der das Ausgabenziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch vor seinem Amtsantritt im Januar von den Bündnispartnern eingefordert hatte. 

Beim Gipfeltreffen in Den Haag wollen alle 32 Mitglieder diesem Ziel zustimmen, obwohl einzelne Länder wie Spanien, die Slowakei und Belgien skeptisch sind. Merz sprach trotzdem von «großer Übereinstimmung». «Wir sehen einem historischen Nato-Gipfel entgegen», sagte er. 

Die Erhöhung der Investitionen in die Streitkräfte begründete er erneut mit der neuen Bedrohungslage. «Russland bedroht nicht nur die Ukraine, Russland bedroht den gesamten Frieden, die gesamte politische Ordnung unseres Kontinents.»