Trump macht neue Iran-Angriffe von Verhandlungen abhängig

Trump knüpft Iran-Angriffe an Verhandlungserfolg

US-Präsident Donald Trump hat neue großangelegte US-Angriffe im Iran als höchst unwahrscheinlich bezeichnet, solange es Fortschritte in den Verhandlungen gibt. Bei Bedarf werde er jedoch weitere Attacken anordnen, sagte Trump in einem Telefoninterview mit CNN.

Entscheidung hängt von Abkommen ab

Trump sagte, es hänge davon ab, ob die iranische Führung ein sehr starkes Abkommen unterzeichne. Wegen der wirtschaftlichen Probleme des Iran glaube er zugleich, dass weitere Angriffe nicht notwendig sein würden.

In den vergangenen Wochen war spekuliert worden, Trump könne nach der US-Kongresswahl eine Wiederaufnahme großangelegter Kampfhandlungen anordnen. Seine Republikaner verloren bei den Wahlen die Mehrheiten in beiden Parlamentskammern.

Iran-Krieg belastet die Republikaner

Der Anstieg der Spritpreise infolge des Iran-Krieges galt als wichtiger Faktor für den Wahlsieg der Demokraten. Der Konflikt ist zudem bei einem Teil der Republikaner unpopulär, die Trumps Wahlversprechen gebrochen sehen, die USA nicht in neue Kriege zu führen.

Trump sagte nach dem Wahldebakel, er bereue den Krieg nicht, weil der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe. Irans Außenminister Abbas Araghtschi appellierte am Wochenende auf der Online-Plattform Telegram an die USA, weiter nach einer Verhandlungslösung auf Grundlage eines iranischen Vorschlags zu suchen.

Trumps Aussage fällt in eine Phase, in der der Iran-Krieg innenpolitisch und wirtschaftlich erheblichen Druck auf die US-Regierung erzeugt. Die dpa-Meldung verweist auf gestiegene Spritpreise als Folge des Konflikts und auf den Verlust der republikanischen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses.

Damit verbindet sich die Frage nach weiteren Angriffen unmittelbar mit der innenpolitischen Handlungsfähigkeit des Präsidenten. Ein militärischer Kurs könnte die Energiepreise weiter belasten und den Widerstand unter Republikanern verstärken, die Trumps früheres Versprechen gegen neue US-Kriege verletzt sehen.

Verhandlungen als entscheidender Faktor

Trump knüpft die Wahrscheinlichkeit neuer großangelegter Angriffe an Fortschritte bei Gesprächen und an die Aussicht auf ein starkes Abkommen mit Iran. Zugleich hält er sich militärische Optionen offen. Diese Kombination signalisiert, dass Washington Verhandlungen und Druckmittel parallel einsetzen will.

Für Iran erhöht die wirtschaftliche Belastung den Anreiz, eine diplomatische Lösung auszuloten, begrenzt aber zugleich den Spielraum für Zugeständnisse. Außenminister Abbas Araghtschi hat am Wochenende für Gespräche auf Grundlage eines iranischen Vorschlags geworben.

Ausblick für die US-Politik

Entscheidend dürfte sein, ob die Gespräche konkrete Ergebnisse hervorbringen und ob sich die innenpolitischen Kosten des Krieges weiter erhöhen. Trumps Äußerung senkt kurzfristig die Erwartung einer unmittelbar bevorstehenden großangelegten Offensive, beendet die militärische Drohung aber nicht.