«Faschisten im Weißen Haus» - Große US-Proteste gegen Trump

Kein Krieg gegen den Iran, keine Razzien in US-Städten und ein Nein zu steigenden Preisen: In den USA sind in zahlreichen Städten Bürger gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump auf die Straße gegangen. Unter dem Motto «No Kings» («Keine Könige») fanden laut Medienberichten am Samstag Proteste in allen 50 Bundesstaaten statt. Die Veranstalter sprachen am Abend (Ortszeit) von schätzungsweise acht Millionen Teilnehmern, unabhängig bestätigt sind die Zahlen bisher nicht. Auch international formierte sich Widerstand, mit dabei mehrere deutsche Städte. 

Vorwurf Faschismus

Neben großen Protesten in New York zogen am Morgen etwa in der US-Hauptstadt Washington einer dpa-Reporterin zufolge geschätzt Zehntausende Demonstrierende über die Memorial Bridge in Richtung Innenstadt.

Die Organisatoren, ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen, sprachen zum Abschluss Medienberichten zufolge landesweit von etwa 3.300 Kundgebungen. Bereits im vergangenen Jahr hatten ähnliche Aktionen Millionen Menschen auf die Straße gebracht.

In Sprechchören warnten Demonstranten in Washington vor «Faschisten im Weißen Haus». Einer Pappfigur, die Trumps Vizestabschef und rechten Hardliner Stephen Miller darstellen sollte, hing das Namensschild «Adolf» für Adolf Hitler um.

Viele Demonstranten kamen auch, um auch international ein Zeichen zu setzen. Eine Demonstrantin, die gegen Trumps Pläne einer vorübergehenden Schließung des berühmten Washingtoner Kulturhauses Kennedy Center auf die Straße ging, sagte der dpa, die Leute in Deutschland sollten sehen, dass es in Amerika Protest gegen die Trump-Regierung gebe.

Vielfältige Gründe für Protest

Die Proteste richten sich neben der Migrationspolitik der US-Regierung auch gegen außenpolitische Entscheidungen sowie steigende Lebenshaltungskosten. Einer Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge liegt Trumps Zustimmungsrate nur noch bei 36 Prozent – dem niedrigsten Wert seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus. Nur 35 Prozent der Befragten befürworteten demnach die US-Luftangriffe auf den Iran. 

Der Krieg hatte zu einem sprunghaften Anstieg der Benzinpreise in den USA geführt. Auch Lebensmittelpreise bleiben weiter hoch. Kritiker werfen Trump zudem vor, demokratische Prinzipien wie Meinungsfreiheit, Bürgerrechte und das Wahlrecht zu untergraben.

Weißes Haus: linke Netzwerke

Das Weiße Haus kritisierte die Proteste. Eine Sprecherin bezeichnete die Veranstaltungen laut Medienberichten als Treffen einer kleinen, von linken Netzwerken unterstützten Gruppe ohne breite Unterstützung in der Bevölkerung: «Die Einzigen, die sich für diese Therapiesitzungen gegen Trump interessieren, sind die Reporter, die dafür bezahlt werden, darüber zu berichten.» Trump selbst hatte frühere Demonstrationen unter demselben Motto als «Witz» bezeichnet und Teilnehmer als «verrückt» abgetan.

Zentrale Veranstaltung in Minnesota

Als zentrale Veranstaltung der landesweiten Proteste galt eine Großkundgebung in St. Paul im US-Bundesstaat Minnesota im Norden der USA, wo sich eine riesige Menge an Demonstranten versammelte. Hintergrund sind unter anderem umstrittene Einsätze von Bundesbehörden im Zuge verschärfter Maßnahmen gegen Migranten, die in der Region zuvor zu wochenlangen Protesten geführt hatten. Bei den Einsätzen kamen auch zwei US-Bürger durch Schüsse von Bundesbeamten ums Leben.

Zu den angekündigten Teilnehmern in St. Paul zählten prominente Unterstützer aus Kultur und Politik. US-Rocklegende Bruce Springsteen war darunter, der zu den Demonstranten sprach. Er hatte nach dem Tod der zwei US-Bürger eine Protesthymne («Streets of Minneapolis») kreiert, die sich gegen die umstrittenen Abschiebe-Razzien von teils vermummten Bundesbeamten richtet. Springsteen bezeichnet sie im Song als «Privatarmee von König Trump».

Auch in zahlreichen weiteren Städten – von großen Metropolen bis hin zu kleineren Orten – gab es Demonstrationen. Protestiert wurde etwa in den US-Bundesstaaten Michigan, Texas, Idaho, Florida und North Carolina. Ebenso gingen Leute in San Francisco und Los Angeles an der Westküste auf die Straße. Nach Angaben der Organisatoren in US-Medienberichten stammt ein größerer Teil der Anmeldungen auch aus konservativ geprägten ländlichen Regionen und Vororten, nicht nur aus klassischen Hochburgen der Demokraten.

Auch Protest in Deutschland

Auch außerhalb der USA gab es Solidaritätskundgebungen - von Australien über Lateinamerika bis Europa. In Deutschland fanden unter anderem Demonstrationen in Hamburg, München, Frankfurt am Main und Düsseldorf statt. Auf Plakaten warfen einige hundert Demonstranten in Berlin Trump Angriffe auf die Demokratie vor, kritisierten die Einwanderungsbehörde ICE oder forderten die vollständige Freigabe der sogenannten Epstein-Akten, die sich um den Skandal um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein drehen. In München versammelten sich nach Polizeiangaben bis zu 600 Menschen auf dem Odeonsplatz. In Frankfurt kamen nach dpa-Informationen rund 120 Teilnehmer zusammen.