Trump verschiebt Zollfrist auf 1. August

August. Trump wolle noch am Montag ein Dekret unterschreiben, "das die Frist vom 9. Juli auf den 1. August verschiebt", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Gegen Länder, die sich nicht mit den USA einigten, träten dann Anfang August hohe Zollaufschläge in Kraft, kündigte sie an. Der US-Präsident werde den betroffenen Ländern binnen eines Monats schriftlich mitteilen, welche Zollsätze ab August fällig würden, "oder es werden Deals gemacht und diese Länder verhandeln weiterhin mit den Vereinigten Staaten", so Leavitt. Die Bundesregierung hatte sich zuletzt optimistisch gezeigt, dass es zwischen der EU und den USA noch zu einer Einigung kommen werde. Er sei "stets zuversichtlich", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Zugleich sprach er der verhandelnden EU-Kommission das Vertrauen aus.

"Die Kommission spielt unseres Wissens sehr viele Szenarien durch", fügte Kornelius auf Nachfrage hinzu, wie der 90-tägige Aufschub der US-Zölle genutzt wurde. "Es gibt viele Gespräche auch mit der Industrieseite, auch mit den Betroffenen, mit den Regierungen." Es sei eine "komplexe Matrix", denn die Verhandlungen beträfen sehr viele Interessen und Sektoren. "Das in Ausgleich zu bringen, ist die Arbeit der Kommission, die sie sehr zielstrebig auch durchführt, auch in einer bemerkenswerten Geschlossenheit und Verschwiegenheit." Das sei in Verhandlungen wichtig und "insofern hat die Kommission auch da das Vertrauen der Bundesregierung".