Scholz warnt erneut vor gewaltsamen Grenzverschiebungen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Berlin-Besuch der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut alle territorialen Expansionsbestrebungen verurteilt - wer auch immer sie verfolgt. «Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden - to whom it may concern (an alle, die es betrifft)», sagte Scholz vor seinem Gespräch mit Frederiksen im Kanzleramt. 

Der Kanzler hatte sich in den vergangenen Wochen mit Blick auf die von US-Präsident Donald Trump geäußerten Gebietsansprüche in Panama, Kanada und Grönland bereits mehrfach ähnlich geäußert. «Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts», bekräftigte er jetzt wieder. «Das Prinzip muss gelten für alle.»

Das weitgehend autonome Grönland gehört zum Königreich Dänemark. Trump hat mehrfach Interesse an der größten Insel der Welt mit ihren umfangreichen Rohstoffvorkommen und ihrer strategisch wichtigen Lage geäußert. «Ich glaube, wir werden Grönland bekommen, weil es wirklich mit der Freiheit der Welt zu tun hat», sagte er am Wochenende.

Aufrüstung in der Arktis für zwei Milliarden Euro

Die dänische Regierung kündigte vor diesem Hintergrund am Montag an, die militärische Präsenz in der Arktis und im Nordatlantik mit drei neuen Schiffe für die Gewässer rund um Grönland, weiteren Langstreckendrohnen und Satelliten zu verstärken - für fast zwei Milliarden Euro.

Frederiksen ging in der Pressebegegnung mit Scholz nicht näher darauf ein. Sie betonte allerdings die wachsende Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit. «Wir brauchen ein stärkeres und entschlosseneres Europa, das zunehmend auf eigenen Füßen steht und in der Lage ist, die europäischen Interessen zu verteidigen und zu fördern», sagte sie. «Es liegt an Europa, die Zukunft unseres Kontinents zu definieren, und ich denke, wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen.» 

Weitere Stationen in Paris und Brüssel

Nach Berlin will die dänische Ministerpräsidentin auch Paris und Brüssel besuchen, wo sie sich mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen will.