Bericht: Arabische Länder arbeiten an Plan für Zweistaatenlösung

Die arabischen Länder arbeiten einem Medienbericht zufolge an einem Vorschlag für eine Zweistaatenlösung nach Ende des Gaza-Krieges. Saudi-Arabien biete im Gegenzug für die Schaffung eines palästinensischen Staates die Anerkennung Israels an, berichtete das «Wall Street Journal» unter Berufung auf arabische Beamte. Der Vorschlag sei Israel über die USA unterbreitet worden und der erste gemeinsame Plan arabischer Staaten für die Beendigung des Gaza-Krieges und eine Zweistaatenlösung, hieß es. Die Details des Vorschlags würden noch ausgearbeitet, bisher sei die Haltung der israelischen Regierung ablehnend. Die Gründung eines palästinensischen Staates sei dabei der Hauptstreitpunkt, hieß es.

Vor dem Gaza-Krieg hatte Saudi-Arabien als wichtige Schutzmacht der Palästinenser unter US-Vermittlung bereits Gespräche über eine mögliche Normalisierung der Beziehungen mit Israel geführt, was durch den Krieg aber zum Erliegen kam. Die sich abzeichnende Annäherung wäre aus Sicht der islamistischen Hamas, der libanesischen Hisbollah-Miliz und des Iran als wichtigstem Unterstützer beider Gruppen zu ihrem Schaden gewesen. Das brutale Massaker der Hamas und anderer extremistischer Gruppen im Süden Israels am 7. Oktober war daher von einigen Experten auch als Versuch der Islamisten gesehen worden, die Annäherung zu torpedieren.

Die Nachricht über den arabischen Vorschlag kommt zu einem Zeitpunkt, da erneute diplomatische Bemühungen um eine Beendigung der Kämpfe angelaufen sind. Nach den USA verstärken nun auch Deutschland und die EU den Druck auf Gegner einer Zweistaatenlösung für den Nahost-Konflikt. Bei einem EU-Treffen am Montag in Brüssel wurde Kritik an Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geübt. Dieser hatte am Wochenende deutlich gemacht, dass er eine Zweistaatenlösung nach dem Ende des Gaza-Krieges weiterhin ablehnt. Derweil führte der Nahost-Koordinator von US-Präsident Joe Biden, Brett McGurk, laut US-Medien Gespräche in Ägypten, bevor er nach Katar weiterreiste.