Von der Leyen muss Zukunftsplan offenlegen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre europäische Parteienfamilie EVP innerhalb der kommenden fünf Wochen über ihre Zukunftspläne informieren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur läuft am 21. Februar die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können. Bei einem Parteikongress in Bukarest soll dann am 7. März die Kandidatenwahl stattfinden.

In der Europäischen Volkspartei (EVP) wird fest damit gerechnet, dass die CDU-Politikerin von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission anstrebt. Öffentlich bestätigt hat sie das bislang aber nicht. Als ein Grund gilt, dass von der Leyen das politische Tagesgeschäft der Behörde so lange wie möglich unbeeinflusst vom Europawahlkampf fortführen will.

Europawahl im Juni

Die Wahl zum Europäischen Parlament findet vom 6. bis 9. Juni statt. Sie wird auch Grundlage für die danach anstehende Entscheidung über die Zusammensetzung der kommenden EU-Kommission sein. Der nächste Kommissionspräsident oder die nächste Kommissionspräsidentin wird von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat vorgeschlagen. Die Person muss dann aber noch vom Parlament gewählt werden. Nach Umfragen gilt es derzeit als wahrscheinlich, dass die christdemokratische EVP bei den Wahlen erneut stärkste politische Kraft wird.

EVP-Planungen für die nächsten Wochen sehen nach Informationen der dpa vor, dass am Rande des EU-Sondergipfels am 1. Februar Spitzenvertreter der EVP-Mitgliedsparteien über die Kandidatenfrage beraten. Zu diesen gehören neben der deutschen CDU und CSU beispielsweise die österreichische ÖVP sowie die derzeitigen Regierungsparteien aus Ländern wie Griechenland, Polen, Schweden und Luxemburg.

Von der Leyen braucht Rückendeckung

Danach ist angedacht, dass die CDU von der Leyen bei einer Parteiveranstaltung Mitte Februar in Deutschland offiziell als EVP-Kandidatin vorschlägt. Die offizielle Nominierung kann nur von Parteivorsitzenden oder Generalsekretären vorgenommen werden. Zudem braucht die vorgeschlagene Person die Unterstützung von einer weiteren EVP-Mitgliedspartei aus der EU.

Ein Sprecher von der Leyens wollte sich nicht zu den Angaben aus EVP-Kreisen äußern. Über die Pläne für die Ankündigung der Kandidatur in Deutschland hatte zunächst die «Financial Times» berichtet.

Ein Platz am Tisch der Mächtigen

Als Chefin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die 65-Jährige bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.

Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Die Mutter von sieben Kindern ist zudem promovierte Medizinerin und war auch schon Bundesfamilienministerin, Bundesarbeitsministerin sowie Sozialministerin in Niedersachsen.