Deutschland und Kirgistan wollen Beziehungen vertiefen

Deutschland und Kirgistan wollen ihre Beziehungen vertiefen und insbesondere wirtschaftlich enger zusammenarbeiten. Das gaben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein Amtskollege Sadyr Schaparow nach einem Gespräch in der Hauptstadt Bischkek bekannt.

«Deutschland will erst recht in diesen angespannten Zeiten, in denen wir leben, mehr und engere Partnerschaft mit den Staaten Zentralasiens», sagte Steinmeier. Schaparow erklärte, zwischen beiden Ländern gebe es ein «sehr großes unrealisiertes Potenzial der bilateralen Zusammenarbeit».

Schaparow äußerte die Hoffnung auf mehr deutsche Investitionen und auf Technologietransfer in sein Land. Die Wirtschaftsbeziehungen hätten «ohne Zweifel großes Potenzial», sagte auch Steinmeier. Er wies aber darauf hin, dass Unternehmen nach guten Rahmenbedingungen schauten. «Dazu gehören auch demokratische und rechtsstaatliche Standards.» Er werde in Deutschland Schaparows Aussage weitergeben, dass die Bekämpfung der Korruption und die dazu nötige Ausgestaltung von Justiz- und Strafverfolgungsbehörden zu seinen Prioritäten gehörten.

Der Handel zwischen Deutschland und Kirgistan hat bisher ein niedriges Niveau. Nach Angaben der Gesellschaft Germany Trade & Invest importierte Deutschland 2021 Waren im Wert von rund 20 Millionen Euro und exportierte Güter für knapp 49 Millionen Euro. Die Investitionstätigkeit deutscher Unternehmen ist gering. Kirgistan ist aber für Deutschland wegen seiner Rohstoffe interessant. So gibt es große Vorkommen an Seltenen Erden und an Gold. Kirgistan wird autoritär regiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren Defizite etwa bei der Pressefreiheit.

Bundespräsident bittet um Einflussnahme auf Afgahnistan

Steinmeier appellierte an die Führung Kirgistans, mit ihren Einflussmöglichkeiten auf eine Verbesserung der Situation in Afghanistan hinzuwirken. «Die derzeitige Lage in Afghanistan unter den Taliban ist nicht hinnehmbar.» Das gelte insbesondere für die systematische Unterdrückung von Frauen und Mädchen sowie die humanitäre Notlage von großen Teilen der Bevölkerung. «Ich habe darum gebeten, Kontakte und Einflüsse, die man hier in Kirgisistan nach Afghanistan hat, auch zu nutzen.»

Steinmeier zeigte Verständnis dafür, dass sich Kirgistan bei den Abstimmungen in der UN-Generalversammlung zum Ukraine-Krieg enthalten hat. Deutschland sehe das besondere Verhältnis zu Russland, zu dem Kirgistan viele historische, wirtschaftliche, sicherheitspolitische, kulturelle und menschliche Verbindungen habe. «Vor diesem Hintergrund verstehen wir das Abstimmungsverhalten auch nicht als ein Signal, dass Kirgisistan die Anwendung militärischer Gefahr rechtfertigt.»

Steinmeier mit Erwartung in Sachen Russland-Sanktionen

Der Bundespräsident mahnte aber die Einhaltung der gegen Russland verhängten Sanktionen an. Zwar sei es für die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion schwieriger, den Transport von Waren und Gütern über die Grenze zu verfolgen. «Gleichwohl haben wir die Erwartung, dass in engster Zusammenarbeit mit den Zuständigen der Europäischen Union hier Möglichkeiten gefunden werden und da, wo Sanktionsumgehungen stattfinden, sie vermieden werden in Zukunft.»

Die von Russland dominierte Eurasische Wirtschaftsunion ist ein Zusammenschluss von Staaten ohne Zollgrenzen nach dem Muster der EU.