Staatsbesuch im x-ten Anlauf: Steinmeier reist nach Rumänien

Erst kam die Corona-Pandemie dazwischen, dann der Angriff Russlands auf die Ukraine - doch an diesem Mittwoch beginnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endlich einen mehrfach verschobenen Staatsbesuch in Rumänien.

Drei Tage lang wird er sich auf Einladung von Staatspräsident Klaus Iohannis bei dem EU- und Nato-Partner aufhalten und dabei neben der Hauptstadt Bukarest auch Hermannstadt und Temeswar besuchen. Hermannstadt ist die Heimat von Iohannis, der Steinmeier auch dorthin begleiten wird. Temeswar ist in diesem Jahr Kulturhauptstadt Europas.

600 Kilometer lange Grenze mit der Ukraine

Der seit mehr als einem Jahr tobende russische Angriffskrieg in der Ukraine wird bei dem Besuch zwangsläufig ein wichtiges Thema sein, schließlich hat Rumänien im Norden eine rund 600 Kilometer lange direkte Grenze mit der Ukraine. Auf etwa gleicher Länge liegt im Osten nur der schmale Streifen der Republik Moldau zwischen Rumänien und der Ukraine.

Steinmeier und Iohannis wollen aber vor allem auch die engen beiderseitigen Beziehungen ihrer Länder würdigen. Das richtige - und eigentliche vorgesehene - Datum dazu wäre schon das vergangene Jahr gewesen, weil sich in diesem zum 30. Mal die Unterzeichnung des Vertrages über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft jährte. Er war am 21. April 1992 geschlossen worden. Doch angesichts des wenige Wochen zuvor von Russland begonnenen Angriffskrieges in der Ukraine wurde ein Staatsbesuch mit Staatsbankett, Empfängen und anderen zeremoniellen Terminen als unpassend empfunden.

Krieg auch in Rumänien spürbar

Steinmeier kam daher vor einem Jahr nur zu einem eintägigen Arbeitsbesuch nach Bukarest. Den Staatsbesuch hebe man sich auf «für Zeiten, die ruhiger sind», sagte er damals. Das sind die Zeiten heute allerdings auch nicht. Und so sind auch die Themen des vergangenen Jahres geblieben. Steinmeier wird seinen Gesprächspartnern, darunter auch Rumäniens Ministerpräsident Nicolae Ciuca, die deutsche Bündnissolidarität zusichern. Und er wird die Unterstützung Rumäniens für die Ukraine würdigen.

Mehr als drei Millionen Flüchtlinge kamen nach Kriegsbeginn nach Rumänien, davon blieben nach UN-Angaben etwa 109.000 im Land. 8000 von ihnen haben hier Jobs gefunden, vor allem am Bau, in der Gastronomie und im Einzelhandel. Etwa 40 Prozent der Flüchtlinge bekommen Schulunterricht, online oder in Präsenz. 18 Millionen Euro stellte der Staat für die Flüchtlingsversorgung bereit, weitere 100 Millionen Euro kamen von der EU.

Rumänien half der Ukraine auch, indem es den Export von Treibstoff um ein Vielfaches erhöhte: So wurden 2022 laut Zollamt beispielsweise 700.000 Tonnen Diesel ausgeführt - nach nur 1000 Tonnen im Jahr 2021. Über die militärische Unterstützung schweigt sich die Regierung aus. Bekannt ist aber, dass in Rumänien ein Reparaturzentrum für die Marder-Schützenpanzer entstehen soll, die westliche Staaten - auch Deutschland - der Ukraine liefern.

Besuch bei Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben

Steinmeier will sich während des Staatsbesuchs auch mit Vertretern der deutschen Minderheit treffen. Dazu bekannten sich bei der jüngsten Volkszählung 2021 noch rund 22.900 Menschen. Vor der Massenauswanderung im Kommunismus und der folgenden politischen Wende waren es noch rund 800.000 gewesen. Die zwei wichtigsten Gruppen sind die lutherisch-protestantisch geprägten Siebenbürger Sachsen und die vorwiegend katholischen Banater Schwaben.

Die Angehörigen der Minderheit werden gerne als Vermittler in den deutsch-rumänischen Beziehungen bezeichnet. Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium fördern die deutsche Minderheit in diesem Jahr mit zusammen 3,8 Millionen Euro. Rund 900.000 Euro davon sind für die Förderung deutschsprachigen Unterrichts vorgesehen.