Ethik pro Austria warnt: Ist die USA auf dem Weg zur ersten frei gewählten Diktatur?

Wien - Die neuesten Entwicklungen in den USA verdeutlichen einen bedenklichen Trend hin zu einem autoritären Regime, das trotz demokratischer Wahlen grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und Transparenz untergräbt. Ethik pro Austria warnt vor den Konsequenzen dieses gefährlichen Kurses, der zunehmend diktatorische Züge annimmt. "Es ist kaum zu glauben, was derzeit weltpolitisch passiert. Das 'Regime' in Washington ähnelt frappant an Deutschland im Jahr 1933, als Hitler durch das Ermächtigungsgesetz vom 23. März weitreichende Vollmachten erhalten hatte und den Staat von Grund auf veränderte und seinen Bedürfnissen anpasste. Wach' auf Amerika!", so der Präsident von Ethik pro Austria, Alois Gmeiner. www.ethikproaustria.at ( https://www.ethikproaustria.at )

Blamable Sicherheitslücken – verursacht von Amateuren

Der jüngste Vorfall, bei dem durch eine gravierende Panne geheime Informationen über einen geplanten US-Angriff auf die Huthi-Rebellen im Jemen an die Öffentlichkeit gelangten, zeigt die dramatische Fehlentwicklung innerhalb der politischen und militärischen Strukturen der Vereinigten Staaten. Inkompetente Entscheidungsträger und ein Netz aus willfährigen Mitläufern, die statt kritischer Auseinandersetzung nur Gehorsam zeigen, stellen eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Frieden dar.

Nur noch Bücker und Speichellecker an der Macht

Die Tatsache, dass derartige kriegsrelevante Pläne in unsicheren Kommunikationskanälen diskutiert und von unqualifizierten Akteuren verantwortet werden, zeigt, wie weit der Niedergang demokratischer Entscheidungsprozesse bereits fortgeschritten ist. Die US-Regierung agiert nicht mehr als transparente Institution im Sinne seiner Bürger, sondern als elitäres Machtkonstrukt, das sich zunehmend unkontrolliert über internationale Normen hinwegsetzt und zur Oligarchokratie verkommt.

Ethik pro Austria fordert daher ein entschiedenes Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft gegen die schleichende Transformation der USA in eine autoritäre Struktur. Europa und insbesondere neutrale Staaten müssen sich klar gegen diesen gefährlichen Kurs positionieren und demokratische Grundwerte verteidigen.

Die Welt darf nicht tatenlos zusehen, wie die einstige Vorzeigedemokratie durch Inkompetenz und Machtgier in einen undemokratischen Abgrund fällt.

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