Anerkennung Palästinas: Staaten erhöhen Druck auf Israel

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron veranstaltet die Konferenz in New York (ab 21.00 Uhr MESZ) zur Stärkung der Zweistaatenlösung zusammen mit Saudi-Arabien. Neben Paris haben auch etwa Belgien und Neuseeland eine Anerkennung gegen den Widerstand Israels angekündigt oder angedeutet.

Großbritannien, Kanada und Australien verkündeten den vor allem symbolischen Schritt als erste große westliche Wirtschaftsnationen bereits am Sonntag. Die Ministerpräsidenten Keir Starmer und Mark Carney werden ebenfalls auf der Konferenz sprechen. Mit der Anerkennung Palästinas wollen die Länder die Hoffnung auf die diplomatische Konfliktlösung, die einen palästinensischen neben einem israelischen Staat vorsieht, am Leben halten. Kritiker warnen, der Druck auf Israel könne zu einer weiteren Eskalation führen.

Israel und sein Verbündeter USA boykottieren die Konferenz. Deutschlands Außenminister Johann Wadephul wird zwar als Unterstützer einer Zweistaatenlösung teilnehmen, Berlin lehnt die Anerkennung Palästinas gegenwärtig jedoch ab. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann nur per Videoschalte teilnehmen: Die Trump-Regierung verweigerte ihm ein Visum. Am Dienstag startet die alljährliche, hochrangig besetzte UN-Generaldebatte mit etwa 150 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt.