Mehr Tempo bei Geothermie-Projekten

Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition verabschiedet hat. Darin ist etwa vorgesehen, die notwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren zu digitalisieren und zu vereinfachen. Zudem wird solchen Anlagen - wie schon bei der Wind- und Solarkraft - ein "überragendes öffentliches Interesse" zuerkannt, was ihnen bei Genehmigungsverfahren einen Vorrang einräumt.

Diese Regelung gilt künftig nicht nur für Geothermie-Anlagen, sondern auch für den Bau von Wärmeleitungen und Speicheranlagen sowie für Großwärmepumpen, die Flüsse, Seen und Meere als Wärmequelle nutzen. Vorbild ist etwa eine Meerwasser-Wärmepumpe im dänischen Esbjerg, die ein Fernwärmenetz beliefert und damit ein Kohlekraftwerk ersetzt.

Beschleunigt werden soll auch der Bau von Windparks auf hoher See. Dies sieht ein weiteres Gesetz vor, das der Bundestag am späteren Abend verabschieden möchte. Damit wird eine EU-Richtlinie umgesetzt. Das Gesetz soll bei der Zulassung von Windrädern auf bestimmten Flächen ein vereinfachtes Verfahren ermöglichen.