Arbeitsministerin Bas: Renten-Abstimmung stabilisiert Koalition

Bas sagte in Berlin: "Die Abstimmung ist gut verlaufen. Die Mehrheit steht. Das ist auch gut für die Koalition, es stabilisiert und es stärkt uns allen den Rücken auch für die kommenden Monate, weil wir noch viel in diesem Land vorhaben." Eine eigene Regierungsmehrheit sei wichtig gewesen.

Nach monatelangen Diskussionen hat der Bundestag das Rentengesetz mit absoluter Mehrheit beschlossen. Ob tatsächlich alle Ja-Stimmen aus den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD kommen, wird sich aber erst später herausstellen. Streit gab es über das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis 2031. Die Junge Gruppe in der Unionfraktion lehnte die Pläne ab. Damit war eine eigene Mehrheit der Koalition in Gefahr.

"Ich freue mich natürlich über das Abstimmungsergebnis sehr", sagte Bas. Es sei heute ein guter Tag. Nun beginne die Arbeit für eine Strukturreform. Der Einsetzungsbeschluss für eine Rentenkommission werde noch in diesem Jahr sein.