Bund will Ländern bei Klinikreform entgegenkommen

"Die Reform wird verbessert, aber nicht verwässert", sagte die CDU-Politikerin in Berlin nach Beratungen mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen aus den Ländern. Es gehe darum, die Neuregelungen "endlich alltagstauglich" zu machen.

Im Blick stehen Anpassungen beim Zeitplan, wie Warken sagte. Die Länder benötigten etwas mehr Luft, um die Reform regional umzusetzen. "Zudem brauchen wir mehr Ausnahmemöglichkeiten für Kliniken auf dem Land, die nicht sofort die notwendigen Qualitätsstandards erfüllen können." Die Ministerin betonte zugleich, es bleibe dabei, dass nicht jede Klinik alles machen solle. "Wir brauchen klare Qualitätsstandards für einzelne Leistungen, und wer die nicht nachweist, kann die zugehörigen Leistungen nicht mehr erbringen."

Nachbesserungen an Reform im Koalitionsvertrag

Union und SPD hatten Nachsteuerungen an der noch von der Ampel-Koalition beschlossenen Reform im Koalitionsvertrag vereinbart. An der Neuordnung gibt es weiterhin viel Kritik aus den Ländern. Sie soll laut Gesetz schrittweise bis 2029 umgesetzt werden. Das Netz der 1.700 Kliniken dürfte kleiner werden.