Dobrindt: Keine erhöhte Bedrohungslage durch Iran-Krieg

Es gebe wie vor dem Krieg eine abstrakte Bedrohung, sagte der CSU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin". "Das hat sich nicht deutlich verändert", betonte der Minister. Es gebe "keine konkreten Anschlagspäne, die wir kennen".

Dobrindt verwies darauf, dass die Sicherheit für US-amerikanische, israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland erhöht worden seien. Seit dem Wochenende habe es zudem rund 60 Demonstrationen gegeben, die ruhig verlaufen seien. Die Behörden hätten im Blick, ob diese womöglich von Sympathisanten der iranischen Führung ausgespäht werden sowie mögliche Gefährdungen aus dem Ausland und Bedrohungen im Cyberbereich. Es würden täglich Lagebilder erstellt.

"Die Lage kann sich aber jeden Tag natürlich verändern", betonte Dobrindt. "Aber zum heutigen Tag sehen wir nichts, was eine zusätzliche neue Gefährdungslage für Deutschland bedeuten würde", wiederholte der Minister. Auch sehe man derzeit keine zusätzlichen Fluchtbewegungen aus dem Iran in Richtung Deutschland.