Kanzler Merz reist kommende Woche nach China

Er wird nach Angaben der Bundesregierung am Mittwoch in Peking von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen. Im Anschluss ist ein gemeinsames Mittagessen vorgesehen. Für den Nachmittag ist ein Vier-Augen-Gespräch mit Staatspräsident Xi Jinping geplant.

Im Mittelpunkt der Unterredung stünden die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen. Der Kanzler werde "die gesamte Bandbreite der Themen" ansprechen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in der Bundespressekonferenz. "Dazu gehört natürlich auch die Menschenrechtslage." Einer der wichtigen Punkte in den Gesprächen werde der faire Umgang miteinander in der Handelspolitik sein.

Wirtschaftsdelegation begleitet den Kanzler

Zwischen Berlin und Peking schwelt seit längerem unter anderem ein Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden - Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken. Sie fehlen vielen deutschen und europäischen Herstellern wegen einer restriktiven chinesischen Handelspolitik. Die deutsche Exportwirtschaft kritisiert zudem einen unfairen Wettbewerb auf den Weltmärkten durch Chinas subventionierte Hersteller. Sie fordert gleiche Bedingungen auch für ausländische Unternehmen zum Beispiel bei öffentlichen Aufträgen.

Merz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und auch an einer Sitzung des Beratenden Ausschusses der deutsch-chinesischen Wirtschaft teilnehmen. Er will den Angaben zufolge in Peking zudem die Verbotene Stadt besichtigen und die Mercedes-Benz-Group besuchen.

Am Donnerstag wird Merz in Hangzhou mit Wang Hao zusammentreffen, dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang. Außerdem sind laut Bundesregierung Besuche des Robotik-Unternehmens Unitree und von Siemens Energy vorgesehen.