Merz: Reform für Krankenkassen soll viele Jahre tragen

Eine dazu eingesetzte Kommission werde am kommenden Montag ihre Vorschläge vorlegen, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. Er bezeichnete es als wichtig, "dass wir eine Reform machen, die für viele Jahre trägt". Sie müsse die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens stärken und in der Bevölkerung das Gefühl vermitteln, "dass es gerecht zugeht, dass alle ihren Beitrag leisten".

Merz sagte mit Blick auf verschiedene schon kursierende Forderungen zu Einsparungen und Einnahmen, die Kommission habe das Ziel, umfassend zu prüfen, was möglich sei und was richtig und zielführend wäre. "Und dann kann ich mir sehr viel vorstellen." Er sehe den Ergebnissen mit großem Interesse entgegen, wolle sie aber im Zusammenhang anschauen und dann bewerten.

Milliardenlücke 2027

Die Kommission mit zehn Professorinnen und Professoren hatte im September ihre Arbeit aufgenommen. Nach Angaben von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sie den Auftrag, ein Sparpotenzial von rund 25 Milliarden Euro vorzuschlagen. Warken rechnet demnach damit, dass die tatsächliche Finanzlücke im kommenden Jahr bei 12 bis 14 Milliarden Euro liegen dürfte.