BND-Analyse: Moskaus Militärausgaben höher als dargestellt

So seien etwa Bauvorhaben des Verteidigungsministeriums, IT-Projekte des Militärs oder Sozialleistungen für Angehörige der Streitkräfte nicht im Verteidigungs-, sondern in anderen Teilen des Etats aufgeführt worden, stellte der deutsche Auslandsgeheimdienst in einer seit längerem laufenden Analyse fest.

Dies liegt nach BND-Angaben etwa daran, dass die russische Auslegung von Verteidigungsausgaben stark von der Definition der Nato abweicht. Zudem würden Informationen zu Verteidigungsausgaben von offiziellen russischen Stellen oft verzerrt dargestellt und bedürften weiterer Einordnung.

BND: Militärische Ausgaben Moskaus stark gestiegen

Seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 ist der Verteidigungshaushalt Russlands nach BND-Angaben jedes Jahr stark gestiegen. So schätzt der deutsche Auslandsgeheimdienst die militärischen Ausgaben Russlands für das vergangene Jahr auf rund 250 Milliarden Euro und damit auf etwa die Hälfte des Gesamtbudgets. Das entspräche einem Anteil am russischen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von zirka zehn Prozent, heißt es im BND.

Dagegen habe der militärische Ausgabenanteil Russlands im Jahr des Kriegsbeginns 2022 noch bei sechs Prozent vom BIP gelegen. Im Jahr darauf sei dieser Anteil auf 6,7 Prozent gestiegen, 2024 auf 8,5 Prozent.

Mittel für Aufbau militärischer Kapazitäten nahe der Ostflanke

Nach der BND-Analyse werden die militärischen Mittel nicht nur für den Krieg gegen die Ukraine verwendet, sondern auch für den zusätzlichen Auf- und Ausbau militärischer Kapazitäten insbesondere in der Nähe zur Nato-Ostflanke. "In diesen Zahlen materialisiert sich konkret die wachsende Bedrohung Europas durch Russland", analysiert der Dienst.

BND-Präsident Martin Jäger hatte bei der öffentlichen Anhörung der Chefs der Geheimdienste Mitte Oktober ohne direkten Bezug auf die aufwachsenden militärischen Potenziale gewarnt: "Russland camoufliert seine Absichten, zielt in Wahrheit darauf ab, unsere Grenzen auszutesten." Europa müsse sich auf weitere Verschärfungen der Lage vorbereiten. Das Handeln Moskaus sei darauf angelegt, die Nato zu unterminieren, europäische Demokratien zu destabilisieren, Gesellschaften zu spalten und einzuschüchtern.