Union setzt auf gemeinsame Linie zu Wehrdienst

Es sei sinnvoll, mit einer möglichst gemeinsamen Linie in eine erste Lesung zu gehen, sagte Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) in Berlin. Die Vize-Fraktionsvorsitzenden seien bereits bei einer schwarz-roten Klausurtagung Ende August mit einer Lösungssuche beauftragt worden und sollten die nötige Zeit dafür bekommen.

Irritation über Kritik von Pistorius

Bilger sprach von einer unnötigen Debatte über das Vorgehen und äußerte sich auch irritiert über Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der Bundestag sollte über das Gesetz eigentlich an diesem Donnerstag in erster Lesung beraten, dies wurde aber auf kommende Woche verschoben.

Aus der Union wird seit längerem kritisiert, dass in dem vom Kabinett auf den Weg gebrachten Entwurf nicht genau definiert ist, unter welchen Bedingungen eine zunächst geplante Freiwilligkeit des Dienstes in eine Pflicht umgewandelt werden könnte. Pistorius hatte die Union für Verzögerungen kritisiert.