Von der Leyen schmiedet Plan für Zölle auf russisches Öl

Ein Sprecher sagte in Brüssel, weitere Details zu dem Plan würden zu gegebener Zeit vorgelegt. Er müsse nicht einstimmig, sondern nur mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Das heißt, im Rat der Mitgliedstaaten bräuchte es zur Annahme die Zustimmung von 15 der 27 EU-Staaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen.

Von der Leyens Vorhaben gilt auch als Reaktion auf Kritik von US-Präsident Donald Trump, der den Europäern vorwirft, mit fortgesetzten Energiekäufen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mitzufinanzieren. Trump hatte den Europäern zuletzt zudem in Aussicht gestellt, sich an neuen Sanktionsmaßnahmen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu beteiligen, wenn diese Energiekäufe aus Russland vollständig stoppen. Bislang weigern sich allerdings Ungarn und die Slowakei, auf per Pipeline geliefertes Öl aus Russland zu verzichten. Hoffnung ist nun offensichtlich, dass hohe EU-Einfuhrzölle die beiden Länder zu einem Umdenken bewegen könnten.

Von der Leyen teilte am Dienstag nach einem Gespräch mit Trump in New York mit, sie und der US-Präsident seien sich einig, dass Russlands Einnahmen aus fossilen Brennstoffen schnell gekürzt werden müssen.