EPG-Gipfel: Europäer beraten Energie- und Sicherheitspolitik

Bundeskanzler Merz bleibt dem achten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der Kaukasusrepublik "wegen anderer Verpflichtungen" fern. Auf seinem Terminkalender steht die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung.

Ab Montagmorgen beraten neben den EU-Spitzen die Staats- und Regierungschefs etwa aus Balkan- und Kaukasusländern über Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie, Energiesicherheit sowie wirtschaftliche Entwicklungen. Vor dem offiziellen Beginn soll in kleinerer Runde über die Ukraine gesprochen werden. Daran teilnehmen sollen neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer.

Gipfel-Gastgeber Armenien war einst enger Bündnispartner Russlands. Das Treffen symbolisiert das Streben des Landes in die EU. Am Dienstag findet zudem ein Gipfeltreffen von EU und der Kaukasusrepublik statt, bei dem die Stärkung der bilateralen Beziehungen im Fokus stehen soll.

Es ist der erste EPG-Gipfel ohne deutsche Beteiligung. Das Gremium wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet, um die Europäische Union und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Zu den Gipfeln sind fast alle europäischen Staaten eingeladen, auch die Türkei.